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Atomrechtliche Verfahrensverordnung – AtVfV
(1) 1Die
Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz sowie den Schutz der
Rechte am geistigen Eigentum bleiben unberührt.
2Insbesondere sind Urkunden, Akten und elektronische Dokumente geheim zu halten, wenn das Bekanntwerden ihres Inhalts dem Wohl des Bundes oder eines Landes Nachteile bereiten würde oder wenn die Vorgänge nach einem Gesetz oder ihrem Wesen nach geheim gehalten werden müssen.
2Insbesondere sind Urkunden, Akten und elektronische Dokumente geheim zu halten, wenn das Bekanntwerden ihres Inhalts dem Wohl des Bundes oder eines Landes Nachteile bereiten würde oder wenn die Vorgänge nach einem Gesetz oder ihrem Wesen nach geheim gehalten werden müssen.
(2) 1Soweit die in
§ 6
Absatz 2 Satz 1 genannten
Unterlagen Informationen der in Absatz 1 genannten Art enthalten,
kennzeichnet der Vorhabenträger diese Informationen und legt zusätzlich eine
Darstellung vor, die den Inhalt der Unterlagen ohne Preisgabe des Geheimnisses
beschreibt.
2Die Inhaltsdarstellung muss so ausführlich sein, dass Dritten die Beurteilung ermöglicht wird, ob und in welchem Umfang sie von den Umweltauswirkungen des Vorhabens betroffen werden können.
2Die Inhaltsdarstellung muss so ausführlich sein, dass Dritten die Beurteilung ermöglicht wird, ob und in welchem Umfang sie von den Umweltauswirkungen des Vorhabens betroffen werden können.
(3) Geheimhaltungsbedürftige Unterlagen sind bei der
Auslegung durch die Inhaltsdarstellung zu ersetzen.
Neugefasst durch Bek. v. 3.2.1995 I 180
Zuletzt geändert durch Art. 16 V v. 11.12.2024 I
Nr. 411
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026