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Atomrechtliche Verfahrensverordnung – AtVfV
(1) 1Ein
Erörterungstermin findet nicht statt, wenn
- 1.
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Einwendungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben worden sind,
- 2.
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die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zurückgenommen worden sind oder
- 3.
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ausschließlich Einwendungen erhoben worden sind, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.
(2) Der Antragsteller ist vom Wegfall des Termins zu
unterrichten.
Neugefasst durch Bek. v. 3.2.1995 I 180
Zuletzt geändert durch Art. 16 V v. 11.12.2024 I
Nr. 411
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026