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Atomrechtliche Verfahrensverordnung – AtVfV
(1) Auf Antrag oder wenn die zuständige Behörde es für
zweckmäßig hält, unterrichtet und berät die zuständige Behörde den Träger des
UVP-pflichtigen Vorhabens frühzeitig entsprechend dem Planungsstand über
Inhalt, Umfang und Detailtiefe der Angaben, die der Vorhabenträger
voraussichtlich in den UVP-Bericht aufnehmen muss
(Untersuchungsrahmen).
(2) Der Träger des UVP-pflichtigen Vorhabens hat der
zuständigen Behörde geeignete Unterlagen zu den Merkmalen des Vorhabens,
einschließlich seiner Größe und Leistung, und des Standorts sowie zu den
möglichen Umweltauswirkungen vorzulegen.
(3) 1Die Unterrichtung
und Beratung kann sich auch auf weitere Gesichtspunkte des Verfahrens,
insbesondere auf dessen zeitlichen Ablauf, auf die zu beteiligenden Behörden
oder die Einholung von Sachverständigengutachten erstrecken.
2Verfügen die Genehmigungsbehörde oder die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für die Beibringung der in § 3 genannten Unterlagen zweckdienlich sind, stellen sie die Informationen dem Vorhabenträger zur Verfügung.
2Verfügen die Genehmigungsbehörde oder die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für die Beibringung der in § 3 genannten Unterlagen zweckdienlich sind, stellen sie die Informationen dem Vorhabenträger zur Verfügung.
(4) 1Vor der
Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen gibt die Genehmigungsbehörde dem
Vorhabenträger sowie den nach § 7 Absatz 4 Satz 1
des Atomgesetzes zu
beteiligenden Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung.
2Die Besprechung soll sich auch auf den Gegenstand, den Umfang und die Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung erhebliche Fragen erstrecken.
3Zur Besprechung können Sachverständige, nach § 7a in Verbindung mit § 55 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu beteiligende Behörden, nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte hinzugezogen werden.
4Das Ergebnis der Besprechung wird von der zuständigen Behörde dokumentiert.
2Die Besprechung soll sich auch auf den Gegenstand, den Umfang und die Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung erhebliche Fragen erstrecken.
3Zur Besprechung können Sachverständige, nach § 7a in Verbindung mit § 55 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu beteiligende Behörden, nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte hinzugezogen werden.
4Das Ergebnis der Besprechung wird von der zuständigen Behörde dokumentiert.
(5) 1Bedarf ein
UVP-pflichtiges Vorhaben der Zulassung durch mehrere Behörden, obliegen der
atomrechtlichen Genehmigungsbehörde die in Absatz 1 und 2 sowie § 14a Abs. 1 beschriebenen
Aufgaben nur, wenn sie auf Grund des § 31 Absatz 1 Satz 1
des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung als federführende Behörde
bestimmt ist.
2Sie hat diese Aufgaben im Zusammenwirken zumindest mit den anderen Zulassungsbehörden und der für Naturschutz- und Landschaftspflege zuständigen Behörde wahrzunehmen, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird.
3Im übrigen bleibt die Befugnis der Länder unberührt, der federführenden Behörde auf Grund des § 31 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung weitere Zuständigkeiten zu übertragen.
2Sie hat diese Aufgaben im Zusammenwirken zumindest mit den anderen Zulassungsbehörden und der für Naturschutz- und Landschaftspflege zuständigen Behörde wahrzunehmen, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird.
3Im übrigen bleibt die Befugnis der Länder unberührt, der federführenden Behörde auf Grund des § 31 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung weitere Zuständigkeiten zu übertragen.
Neugefasst durch Bek. v. 3.2.1995 I 180
Zuletzt geändert durch Art. 16 V v. 11.12.2024 I
Nr. 411
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026