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Allgemeines Eisenbahngesetz – AEG
(1) 1Soweit es zur
Unterhaltung einer Betriebsanlage einer Eisenbahn erforderlich ist, haben
Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte zu dulden, dass Beauftragte des
Eisenbahninfrastrukturbetreibers die Grundstücke betreten oder vorübergehend
benutzen.
2Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.
3Die Arbeiten zur Unterhaltung müssen dem Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten angekündigt werden.
2Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.
3Die Arbeiten zur Unterhaltung müssen dem Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten angekündigt werden.
(2) Entstehen durch Handlungen nach Absatz 1 Schäden, hat der
Geschädigte Anspruch auf Schadensersatz.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.7.2025 I Nr.
164
Änderung durch Art. 1 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026