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Allgemeines Eisenbahngesetz – AEG
(1) Bei grenzüberschreitenden Vorhaben nach
§ 20
Absatz 1 Satz 1 sollen die
zuständigen Behörden zusammenarbeiten, erforderliche Informationen, Unterlagen
und Dokumente austauschen und die nationalen Zeitpläne ihrer
Genehmigungsverfahren abstimmen.
(2) Das Bundesministerium für Verkehr hat die nach
Artikel 52 der Verordnung (EU) 2024/1679 benannten Europäischen
Koordinatoren auf deren Ersuchen über den Sachstand des grenzüberscheitenden
Vorhabens zu unterrichten.
(3) Wird die Frist nach § 20 Absatz 1 Satz 1 und 2 nicht
eingehalten, hat das Bundesministerium für Verkehr bei grenzüberschreitenden
Vorhaben nach Absatz
1 die Europäischen Koordinatoren auf deren Ersuchen über
Maßnahmen zum zügigen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens oder
Plangenehmigungsverfahrens zu unterrichten.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.7.2025 I Nr.
164
Änderung durch Art. 1 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026