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Allgemeines Eisenbahngesetz – AEG
(1) Öffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen, die dem
Personenverkehr dienen, sind zur Beförderung von Personen und Reisegepäck
verpflichtet, wenn
- 1.
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die Beförderungsbedingungen eingehalten werden,
- 2.
-
die Beförderung mit den regelmäßig verwendeten Beförderungsmitteln möglich ist und
- 3.
-
die Beförderung nicht durch Umstände verhindert wird, welche das Eisenbahnverkehrsunternehmen nicht abwenden und denen es auch nicht abhelfen konnte.
(2) Eisenbahnverkehrsunternehmen sind verpflichtet,
Pläne für die verstärkte und verbesserte Beförderung von Fahrrädern nach
Artikel 6 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2021/782 aufzustellen und
auf dem neuesten Stand zu halten.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.7.2025 I Nr.
164
Änderung durch Art. 1 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026