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Allgemeines Eisenbahngesetz – AEG
(1) 1Dieses Gesetz dient
der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven
Verkehrsangebotes auf der Schiene sowie der Wahrung der Interessen der
Verbraucher im Eisenbahnmarkt.
2Dieses Gesetz dient ferner der Umsetzung oder der Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union im Bereich des Eisenbahnrechts, soweit diese Rechtsakte Sachbereiche dieses Gesetzes betreffen.
2Dieses Gesetz dient ferner der Umsetzung oder der Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union im Bereich des Eisenbahnrechts, soweit diese Rechtsakte Sachbereiche dieses Gesetzes betreffen.
(2) 1Dieses Gesetz gilt
für Eisenbahnen.
2Es gilt nicht für andere Schienenbahnen wie Magnetschwebebahnen, Straßenbahnen und die nach ihrer Bau- oder Betriebsweise ähnlichen Bahnen, Bergbahnen und sonstige Bahnen besonderer Bauart.
3Es gilt ferner nicht für die Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie, insbesondere Fahrstrom, und Telekommunikationsleistungen, soweit nicht durch dieses Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes etwas anderes bestimmt ist.
2Es gilt nicht für andere Schienenbahnen wie Magnetschwebebahnen, Straßenbahnen und die nach ihrer Bau- oder Betriebsweise ähnlichen Bahnen, Bergbahnen und sonstige Bahnen besonderer Bauart.
3Es gilt ferner nicht für die Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie, insbesondere Fahrstrom, und Telekommunikationsleistungen, soweit nicht durch dieses Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes etwas anderes bestimmt ist.
(3) Die Vorschriften dieses Gesetzes sind,
vorbehaltlich des § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a in
Verbindung mit Satz
2, nicht anzuwenden, soweit in der Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
(ABl. L 172 vom 17.5.2021, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung
inhaltsgleiche oder entgegenstehende Regelungen vorgesehen sind.
(4) Die Verordnung (EU) 2021/782 ist nach Maßgabe ihres Artikels 2 Absatz
2 nicht auf solche Verkehrsdienste des
Schienenpersonenverkehrs anzuwenden, die ausschließlich aus Gründen
historischen Interesses oder zu touristischen Zwecken betrieben
werden.
(5) Mit dem Ziel bester Verkehrsbedienung haben
Bundesregierung und Landesregierungen darauf hinzuwirken, daß die
Wettbewerbsbedingungen der Verkehrsträger angeglichen werden, und daß durch
einen lauteren Wettbewerb der Verkehrsträger eine volkswirtschaftlich sinnvolle
Aufgabenteilung ermöglicht wird.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.7.2025 I Nr.
164
Änderung durch Art. 1 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026