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Klärschlammverordnung – AbfKlärV
(1) 1Das Auf- oder
Einbringen des Klärschlamms, des Klärschlammgemischs oder des
Klärschlammkomposts auf oder in den Boden ist nur zulässig, wenn die
Bodenuntersuchung nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer
2, Absatz
2 und 4 unter Berücksichtigung des
§ 10 ergibt, dass die
Vorsorgewerte für Metalle nach Nummer 4.1 und für die organischen
Stoffe polychlorierte Biphenyle und Benzo(a)pyren nach Nummer
4.2 des Anhangs 2 der Bundes-Bodenschutz- und
Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 102 der
Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, nicht überschritten
werden.
2Für die Anwendung der Vorsorgewerte gilt Nummer 4.3 des Anhangs 2 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung entsprechend.
2Für die Anwendung der Vorsorgewerte gilt Nummer 4.3 des Anhangs 2 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung entsprechend.
(2) 1Bei kleinräumig
wechselnden Bodenarten kann die zuständige Behörde, im Fall der geplanten Auf-
oder Einbringung von Klärschlamm auf oder in landwirtschaftlich genutzten Boden
im Einvernehmen mit der zuständigen landwirtschaftlichen Fachbehörde, auf
Antrag des Klärschlammerzeugers die Anwendung der Vorsorgewerte nach
Absatz
1 nach der überwiegenden Bodenart festlegen.
2Im Fall der Auf- oder Einbringung eines Klärschlammgemischs oder eines Klärschlammkomposts gilt Satz 1 für den Gemischhersteller oder den Komposthersteller entsprechend.
2Im Fall der Auf- oder Einbringung eines Klärschlammgemischs oder eines Klärschlammkomposts gilt Satz 1 für den Gemischhersteller oder den Komposthersteller entsprechend.
(3) 1Bei geogen bedingt
erhöhten Schwermetall-Hintergrundwerten des Bodens kann die zuständige Behörde,
im Fall der geplanten Auf- oder Einbringung auf oder in landwirtschaftlich
genutzten Boden im Einvernehmen mit der zuständigen landwirtschaftlichen
Fachbehörde, auf Antrag des Klärschlammerzeugers trotz Überschreitung der in
Absatz 1
Satz 1 genannten Vorsorgewerte, mit Ausnahme
des Vorsorgewertes für Cadmium, eine Auf- oder Einbringung zulassen, sofern die
Auf- oder Einbringungsfläche im Zuständigkeitsbereich der am Sitz der
Abwasserbehandlungsanlage für den Vollzug dieser Verordnung zuständigen Behörde
liegt.
2Im Fall der Auf- oder Einbringung eines Klärschlammgemischs oder eines Klärschlammkomposts gilt Satz 1 für den Gemischhersteller oder den Komposthersteller entsprechend.
2Im Fall der Auf- oder Einbringung eines Klärschlammgemischs oder eines Klärschlammkomposts gilt Satz 1 für den Gemischhersteller oder den Komposthersteller entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 137 V v. 19.6.2020 I
1328
Ersetzt V 2129-6-6 v. 15.4.1992 I 912 (AbfKlärV
1992)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026