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Wärmeplanungsgesetz – WPG
(1) Die Bundesregierung wird die Wirkung der
Regelungen zur Wärmeplanung und die Erreichung des Ziels nach § 2 Absatz 1, der
Zwischenziele zur Dekarbonisierung der Wärmenetze nach § 29 Absatz 1
sowie der Vorgaben zum Zieljahr nach § 31
Absatz 1 evaluieren.
(2) 1Die erstmalige
Evaluierung erfolgt zum Ablauf des 31. Dezember 2027.
2Hierbei wird überprüft,
2Hierbei wird überprüft,
- 1.
-
ob für alle Gebiete nach § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Wärmepläne erstellt worden sind,
- 2.
-
für wie viele Gebiete nach § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Wärmepläne erstellt worden sind,
- 3.
-
welchen Anteil des Hoheitsgebiets der einzelnen Länder die bereits beplanten Gebiete ausmachen,
- 4.
-
für wie viele Gebiete Entscheidungen nach § 26 Absatz 1 getroffen worden sind,
- 5.
-
ob auf der Grundlage der Pläne nach § 32 die Erreichung des Ziels nach § 2 Absatz 1 sowie der Zwischenziele nach § 29 Absatz 1 gewährleistet ist,
- 6.
-
die Notwendigkeit und der Umfang der Begrenzung des Anteils Biomasse an der jährlich erzeugten Wärmemenge in neuen Wärmenetzen nach § 30 Absatz 2.
(3) 1Die
Bundesregierung evaluiert erstmals bis zum Ablauf des 31. Dezember 2030 im
Hinblick auf die Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff, ob und zu welchem
Zeitpunkt die Gleichstellung nach § 3
Absatz 3 aufgehoben werden kann.
2Auf Grundlage der erstmaligen Evaluierung entscheidet die Bundesregierung anschließend über die Notwendigkeit und den Zeitpunkt der weiteren Evaluierung.
2Auf Grundlage der erstmaligen Evaluierung entscheidet die Bundesregierung anschließend über die Notwendigkeit und den Zeitpunkt der weiteren Evaluierung.
(4) 1Weitere
Evaluierungen erfolgen zu den folgenden Zeitpunkten:
- 1.
-
im Jahr 2031
- a)
-
ob die Wärmeplanung flächendeckend und deutschlandweit durchgeführt worden ist,
- b)
-
für wie viele Gebiete Entscheidungen nach § 26 Absatz 1 getroffen worden sind,
- c)
-
zur Erreichung des Ziels nach § 2 Absatz 1 sowie des Zwischenziels nach § 29 Absatz 1 Nummer 1,
- d)
-
die Notwendigkeit und der Umfang der Begrenzung des Anteils Biomasse an der jährlich erzeugten Wärmemenge in Wärmenetzen ab dem 1. Januar 2045 nach § 31 Absatz 2,
- 2.
-
im Jahr 2041 zur Erreichung des Zwischenziels nach § 29 Absatz 1 Nummer 2 und
- 3.
-
im Jahr 2045 zur Erfüllung der Vorgaben des Zieljahres nach § 31 Absatz 1.
Zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 10 G v.
23.7.2026 I Nr. 226
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026