754:
>
>
Wärmeplanungsgesetz – WPG
(1) Auf Grundlage der Bestandsanalyse nach
§ 15 sowie der
Potenzialanalyse nach § 16
und im Einklang mit dem Zielszenario entwickelt die planungsverantwortliche
Stelle eine Umsetzungsstrategie mit von ihr unmittelbar selbst zu
realisierenden Umsetzungsmaßnahmen, mit denen das Ziel der Versorgung mit
ausschließlich aus erneuerbaren Energien oder aus unvermeidbarer Abwärme
erzeugter Wärme bis zum Zieljahr erreicht werden kann.
(2) 1Die
planungsverantwortliche Stelle kann gemeinsam mit den in § 7 Absatz 1, 2 oder Absatz
3 genannten Personen oder anderen Dritten
Umsetzungsmaßnahmen im Sinne des Absatzes 1 identifizieren.
2Zur Umsetzung von nach Satz 1 identifizierten Maßnahmen kann die planungsverantwortliche Stelle entsprechende Vereinbarungen mit den betroffenen Personen oder Dritten abschließen.
3Die Vorschriften des Teils 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie die Artikel 101 und 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ABl. C 326 vom 26.10.2012, S. 47) bleiben unberührt.
2Zur Umsetzung von nach Satz 1 identifizierten Maßnahmen kann die planungsverantwortliche Stelle entsprechende Vereinbarungen mit den betroffenen Personen oder Dritten abschließen.
3Die Vorschriften des Teils 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie die Artikel 101 und 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ABl. C 326 vom 26.10.2012, S. 47) bleiben unberührt.
Zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 10 G v.
23.7.2026 I Nr. 226
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026