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Triebfahrzeugführerscheinverordnung – TfV
(1) Erfüllt ein Triebfahrzeugführer die
Voraussetzungen für die Erteilung eines Triebfahrzeugführerscheins nicht mehr,
so kann die zuständige Behörde den von ihr erteilten Triebfahrzeugführerschein
aussetzen oder entziehen.
(2) Ein ausgesetzter oder entzogener
Triebfahrzeugführerschein ist der zuständigen Behörde
auszuhändigen.
(3) 1Die zuständige
Behörde unterrichtet den Unternehmer von ihrer Entscheidung nach Absatz 1.
2Sie teilt dem Triebfahrzeugführer mit, nach welchem Verfahren er den Triebfahrzeugführerschein wiedererlangen kann.
3Einzelheiten über das Verfahren zur Wiedererlangung des Triebfahrzeugführerscheins regeln Verwaltungsvorschriften.
2Sie teilt dem Triebfahrzeugführer mit, nach welchem Verfahren er den Triebfahrzeugführerschein wiedererlangen kann.
3Einzelheiten über das Verfahren zur Wiedererlangung des Triebfahrzeugführerscheins regeln Verwaltungsvorschriften.
(4) Ist ein Triebfahrzeugführerschein entzogen worden,
darf ein neuer Triebfahrzeugführerschein erteilt werden, wenn der
Triebfahrzeugführer die in § 5
Absatz 1 genannten Voraussetzungen wieder
erfüllt.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 30.11.2023 I
Nr. 345; 2024 I Nr. 177
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026