TfV – Gesetze mit Links

Vierter Abschnitt Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung, Prüfung und Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1, 3.2 anchor

§ 14 Voraussetzungen für die Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer anchor

§ 14a Antrag auf Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung anchor

§ 14b Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer anchor

§ 14c Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse anchor

§ 14d Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für sonstiges, mit sicherheitsrelevanten betrieblichen Aufgaben betrautes Eisenbahnpersonal anchor

§ 15 Voraussetzungen für die Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer anchor

§ 15a Antrag auf Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung anchor

§ 15b Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer anchor

§ 15c Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse anchor

§ 16 Voraussetzungen für die Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2 anchor

§ 16a Antrag auf Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2; Antrag auf Verlängerung anchor

§ 16b Befristung und Verlängerung der Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2 anchor

§ 17 Gemeinsame Bestimmungen für die Anerkennung von Personen und Stellen anchor

§ 18 Gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung anchor

Fünfter Abschnitt Kontrollen und Ordnungswidrigkeiten anchor

§ 19 Kontrollen durch die zuständige Behörde anchor

§ 19a Aussetzung und Entziehung eines Triebfahrzeugführerscheins anchor

§ 19b Maßnahmen bei Wegfall der Voraussetzungen für die Erteilung eines Triebfahrzeugführerscheins mit Auslandsbezug anchor

§ 19c Weitere Maßnahmen der zuständigen Behörde anchor

§ 20 Ordnungswidrigkeiten anchor

Sechster Abschnitt Schlussbestimmungen anchor

§ 21 Übergangsvorschriften anchor

§ 22 Anwendungsbestimmungen anchor

Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) anchor

Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 5 Absatz 2) anchor

Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2) anchor

Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 11 Absatz 3 Satz 3 und 4, § 12 Absatz 5, §§ 16 bis 16b) anchor

Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, § 6 Absatz 1, § 7a Absatz 3 Satz 1 und § 11 Absatz 3 Satz 1) anchor

Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1) anchor

Anlage 7 (zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1) anchor

Anlage 8 (zu § 6 Absatz 3 und § 7 Absatz 1 Satz 2) anchor

Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) anchor

Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) anchor

Anlage 11 (zu § 11 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2) anchor

Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) anchor

Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 30.11.2023 I Nr. 345; 2024 I Nr. 177

Seite zuletzt aktualisiert am 23. Januar '26

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