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Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz – NABEG
(1) 1Die
Bundesfachplanung kann in einem vereinfachten Verfahren durchgeführt werden,
soweit nach § 37
Satz 1 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische
Umweltprüfung nicht erforderlich ist und die Ausbaumaßnahme
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verwirklicht werden kann, wenn der hierfür durch die Bundesfachplanung bestimmte Trassenkorridor oder die hierfür durch die Bundesfachplanung bestimmte Trasse nur geringfügig geändert wird, oder
- 2.
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kleinräumig außerhalb eines Trassenkorridors verlaufen soll, der in einem Raumordnungsplan im Sinne von § 3 Absatz 1 Nummer 7 des Raumordnungsgesetzes ausgewiesen ist.
(2) In dem vereinfachten Verfahren stellt die
Bundesnetzagentur im Benehmen mit den zuständigen Landesbehörden fest, ob die
Ausbaumaßnahme raumverträglich ist.
(3) 1Das vereinfachte
Verfahren ist binnen drei Monaten nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen
bei der Bundesnetzagentur abzuschließen.
2Hat eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 9 stattgefunden, beträgt die Frist nach Satz 1 sechs Monate.
2Hat eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 9 stattgefunden, beträgt die Frist nach Satz 1 sechs Monate.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 22.12.2025 I
Nr. 351
Das G ist gem. Art. 7 Abs. 1 G v. 28.7.2011 I 1690
am 5.8.2011 in Kraft getreten
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026