MKS-Verordnung – MKSeuchV 2005
(1) 1Die zuständige
Behörde kann bei einem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in einer
Untersuchungseinrichtung, einem Zoo, einem Wildpark oder einer vergleichbaren
Einrichtung, in denen Tiere empfänglicher Arten zu wissenschaftlichen Zwecken,
zur Arterhaltung oder zur Erhaltung seltener Rassen gehalten werden, oder in
einem Betrieb, in dem vom Aussterben bedrohte Tiere empfänglicher Arten
gehalten werden, Ausnahmen von § 7 Absatz 1 Nummer
1 genehmigen, sofern die Einrichtung auf
Grund ihrer Struktur, ihres Umfanges und ihrer Funktion in Bezug auf die
Haltung einschließlich der Betreuung, Entsorgung und Fütterung so vollständig
getrennt von anderen Betrieben mit Tieren empfänglicher Arten ist, dass eine
Verbreitung des Virus der Maul- und Klauenseuche ausgeschlossen werden
kann.
2Satz 1 gilt im Falle des Verdachts auf Maul- und Klauenseuche entsprechend mit der Maßgabe, dass die zuständige Behörde Ausnahmen von § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 genehmigen kann.
2Satz 1 gilt im Falle des Verdachts auf Maul- und Klauenseuche entsprechend mit der Maßgabe, dass die zuständige Behörde Ausnahmen von § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 genehmigen kann.
(2) 1Die genannten
Einrichtungen teilen der zuständigen Behörde die Voraussetzungen und
Vorkehrungen, die Grundlage für eine Genehmigung nach Absatz 1 sein können,
spätestens drei Monate nach Inbetriebnahme der Einrichtung mit.
2Änderungen der Voraussetzungen oder Vorkehrungen sind der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen.
2Änderungen der Voraussetzungen oder Vorkehrungen sind der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen.
(3) Zum Zwecke der Mitteilung an die Europäische
Kommission teilt die zuständige Behörde dem Bundesministerium für Ernährung und
Landwirtschaft (Bundesministerium) unverzüglich die nach Absatz 1 erteilten
Ausnahmegenehmigungen mit.
Neugefasst durch Bek. v. 18.7.2017 I 2666, 3245,
3526;
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026