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Mautsystemgesetz – MautSysG
(1) 1Interoperabilitätskomponenten sind Bauteile,
Bauteilgruppen, Unterbaugruppen oder komplette Materialbaugruppen, die in
elektronische Mautsysteme nach §
1 eingegliedert sind oder eingegliedert werden sollen und
von denen die Interoperabilität dieser elektronischen Mautsysteme unmittelbar
oder mittelbar abhängt.
2Hierbei kann es sich sowohl um materielle als auch um immaterielle Produkte, insbesondere Software, handeln.
2Hierbei kann es sich sowohl um materielle als auch um immaterielle Produkte, insbesondere Software, handeln.
(2) Für die Interoperabilitätskomponenten,
einschließlich der Schnittstellen, muss vom Hersteller nachgewiesen werden,
dass sie die Anforderungen der Richtlinie (EU) 2019/520, der Delegierten Verordnung (EU) 2020/203 der
Kommission vom 28. November 2019 über die Klassifizierung von Fahrzeugen,
Pflichten der Nutzer des europäischen elektronischen Mautdienstes,
Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten und Mindesteignungskriterien für
benannte Stellen (ABl. L 43 vom 17.2.2020, S. 41) und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/204 sowie der für die jeweiligen
Interoperabilitätskomponenten geltenden Gesetze erfüllen (Konformität der
Interoperabilitätskomponenten).
(3) Für die Interoperabilitätskomponenten,
einschließlich der Schnittstellen, muss vom Hersteller oder Anbieter
nachgewiesen werden, dass sie in der Lage sind, während des Betriebs die
Mauterhebung nach Maßgabe der in den Gebietsvorgaben festgelegten Anforderungen
an die Dienstleistungsqualität zu erreichen und aufrechtzuerhalten
(Gebrauchstauglichkeit der Interoperabilitätskomponenten).
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 1.12.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026