930:
>
>
Eisenbahn-Sicherheitsverordnung – ESiV
(1) Wenn sich Art und Umfang der
Eisenbahnverkehrsdienste wesentlich ändern, hat das
Eisenbahnverkehrsunternehmen unverzüglich die Änderung der
Sicherheitsbescheinigung zu beantragen.
(2) Die Sicherheitsbescheinigungsstelle kann im Fall
wesentlicher Änderungen von Rechtsvorschriften über die Betriebssicherheit eine
Überprüfung der Sicherheitsbescheinigung durchführen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
9: Zur Geltung vgl. § 16 Abs. 4 +++)
Ersetzt V 930-9-12 v. 5.7.2007 I 1305, 1318
(ESiV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026