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Eisenbahn-Sicherheitsverordnung – ESiV
Hält die Agentur im Fall des § 5a Absatz 2 Satz
1 des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes die von der Sicherheitsbehörde
getroffenen Maßnahmen für unverhältnismäßig, findet das Verfahren nach
Artikel
17 Absatz 6 Unterabsatz 3 der Richtlinie (EU) 2016/798 Anwendung.
Ersetzt V 930-9-12 v. 5.7.2007 I 1305, 1318
(ESiV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026