Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems – ESiV

(1) ¹Die Sicherheitsbehörde veröffentlicht jedes Jahr einen Bericht über ihre Tätigkeiten des Vorjahres.
²Sie übermittelt den Bericht der Agentur spätestens bis zum 30. September jedes Jahres.

(2) ¹Der Bericht enthält Angaben über:
²

1.

die Entwicklung der Eisenbahnsicherheit einschließlich einer Zusammenstellung der gemeinsamen Sicherheitsindikatoren nach Anhang I der Richtlinie (EU) 2016/798;

2.

die Erfahrungen der Eisenbahnen mit der Anwendung der gemeinsamen Sicherheitsmethoden;

3.

wichtige Änderungen von Rechts- und Verwaltungsvorschriften im Bereich der Eisenbahnsicherheit;

4.

den Vollzug der Vorschriften über Sicherheitsbescheinigungen sowie über Sicherheitsgenehmigungen in allgemeiner Form;

5.

Befreiungen vom Erfordernis einer Instandhaltungsstellen-Bescheinigung nach § 7g Absatz 2a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und

6.

die Durchführung der Eisenbahnaufsicht in allgemeiner Form.