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Eisenbahn-Sicherheitsverordnung – ESiV
Die Sicherheitsgenehmigung ist für bestimmte
Schienennetze oder Schienenwege des übergeordneten Netzes zu erteilen, wenn das
Eisenbahninfrastrukturunternehmen den Nachweis erbringt, dass es
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ein Sicherheitsmanagementsystem eingerichtet hat, das mindestens die Anforderungen des Artikels 9 Absatz 1 bis 5 der Richtlinie (EU) 2016/798 erfüllt, und
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die besonderen Anforderungen für eine sichere Planung, Instandhaltung und einen sicheren Betrieb der Schienenwege einschließlich der Steuerungs- und Sicherungssysteme erfüllt.
Ersetzt V 930-9-12 v. 5.7.2007 I 1305, 1318
(ESiV)
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20. Oktober 2026