930:
>
>
Eisenbahn-Sicherheitsverordnung – ESiV
(1) 1Eisenbahninfrastrukturunternehmen haben eine
Sicherheitsgenehmigung bei der Sicherheitsbehörde zu beantragen.
2Der Antrag kann auf eine erstmalige Erteilung, auf eine Erneuerung oder auf eine Änderung einer Sicherheitsgenehmigung gerichtet sein.
2Der Antrag kann auf eine erstmalige Erteilung, auf eine Erneuerung oder auf eine Änderung einer Sicherheitsgenehmigung gerichtet sein.
(2) Anträge auf Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
und die für den Antrag erforderlichen Unterlagen sind in deutscher Sprache
vorzulegen.
(3) Die Sicherheitsbehörde stellt den Antragstellern
einen Leitfaden zur Verfügung, in dem die Anforderungen für
Sicherheitsgenehmigungen erläutert sowie die für die Entscheidung
erforderlichen Unterlagen aufgelistet sind.
Ersetzt V 930-9-12 v. 5.7.2007 I 1305, 1318
(ESiV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026