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Erbbaurechtsgesetz – ErbbauRG
(1) 1Das auf Grund des
Erbbaurechts errichtete Bauwerk gilt als wesentlicher Bestandteil des
Erbbaurechts.
2Das gleiche gilt für ein Bauwerk, das bei der Bestellung des Erbbaurechts schon vorhanden ist.
3Die Haftung des Bauwerks für die Belastungen des Grundstücks erlischt mit der Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch.
2Das gleiche gilt für ein Bauwerk, das bei der Bestellung des Erbbaurechts schon vorhanden ist.
3Die Haftung des Bauwerks für die Belastungen des Grundstücks erlischt mit der Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch.
(2) Die §§ 94 und 95 des Bürgerlichen
Gesetzbuchs finden auf das Erbbaurecht entsprechende
Anwendung; die Bestandteile des Erbbaurechts sind nicht zugleich Bestandteile
des Grundstücks.
(3) Erlischt das Erbbaurecht, so werden die
Bestandteile des Erbbaurechts Bestandteile des Grundstücks.
Zuletzt geändert durch Art. 4 Abs. 7 G v.
1.10.2013 I 3719
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026