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Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ – DHMG
(1) 1Mit dem
Inkrafttreten dieses Gesetzes geht das Vermögen der Deutsches Historisches
Museum-GmbH einschließlich der Verbindlichkeiten und beweglichen
Vermögensgegenstände der Bundesrepublik Deutschland, die für Zwecke des
Deutschen Historischen Museums erworben und bereitgestellt wurden, auf die
Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ über. Gleichzeitig erlischt die
Deutsches Historisches Museum-GmbH.
2Die Geschäftsführung der Deutsches Historisches Museum-GmbH meldet die Vermögensübertragung und das Erlöschen der GmbH zur Eintragung in das Handelsregister an.
2Die Geschäftsführung der Deutsches Historisches Museum-GmbH meldet die Vermögensübertragung und das Erlöschen der GmbH zur Eintragung in das Handelsregister an.
(2) Zur Erfüllung des Stiftungszweckes erhält die
Stiftung einen jährlichen Zuschuss des Bundes nach Maßgabe des jeweiligen
Bundeshaushaltsgesetzes sowie der §§ 23 und 44 der
Bundeshaushaltsordnung einschließlich der dazu ergangenen
Verwaltungsvorschriften.
(3) 1Die Stiftung ist
berechtigt, Zuwendungen von dritter Seite anzunehmen.
2Die Annahme darf nur erfolgen, wenn damit keine Auflagen verbunden sind, die den Erfolg des Stiftungszweckes beeinträchtigen.
3Der Stiftungszweck gilt als beeinträchtigt, wenn die Erfüllung der Auflagen einen Aufwand erwarten lässt, der in Bezug auf den Wert der Zuwendung unverhältnismäßig ist.
2Die Annahme darf nur erfolgen, wenn damit keine Auflagen verbunden sind, die den Erfolg des Stiftungszweckes beeinträchtigen.
3Der Stiftungszweck gilt als beeinträchtigt, wenn die Erfüllung der Auflagen einen Aufwand erwarten lässt, der in Bezug auf den Wert der Zuwendung unverhältnismäßig ist.
(4) Das Stiftungsvermögen ist nur im Sinne des
Stiftungszweckes zu verwenden.
Zuletzt geändert durch Art. 158 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026