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Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ – DHMG
(1) 1Die Geschäfte der
Stiftung werden in der Regel durch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
wahrgenommen.
2Auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Stiftung sind die für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bundes jeweils geltenden Tarifverträge und sonstigen Bestimmungen anzuwenden.
3Satz 2 gilt für Auszubildende entsprechend.
2Auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Stiftung sind die für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bundes jeweils geltenden Tarifverträge und sonstigen Bestimmungen anzuwenden.
3Satz 2 gilt für Auszubildende entsprechend.
(2) Die Stiftung tritt unbeschadet des § 12 Abs. 1 Satz 2 und 3 in die
Rechte und Pflichten aus den mit der Deutsches Historisches Museum-GmbH zum
Zeitpunkt ihrer Auflösung bestehenden Arbeitsverhältnissen und
Ausbildungsverhältnissen ein.
(3) 1Die Stiftung
besitzt Dienstherrnfähigkeit nach §
121 des
Beamtenrechtsrahmengesetzes.
2Die Beamtinnen und Beamten der Stiftung werden mit Ausnahme der Präsidentin oder des Präsidenten von der Person ernannt, die den Vorsitz des Kuratoriums innehat, soweit nicht der Präsidentin oder dem Präsidenten die Befugnis zur Ernennung durch die Satzung übertragen ist.
3Die Präsidentin oder der Präsident wird durch die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten ernannt.
2Die Beamtinnen und Beamten der Stiftung werden mit Ausnahme der Präsidentin oder des Präsidenten von der Person ernannt, die den Vorsitz des Kuratoriums innehat, soweit nicht der Präsidentin oder dem Präsidenten die Befugnis zur Ernennung durch die Satzung übertragen ist.
3Die Präsidentin oder der Präsident wird durch die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten ernannt.
(4) 1Oberste
Dienstbehörde für die Beamtinnen und Beamten der Stiftung ist das
Kuratorium.
2§ 187 des Bundesbeamtengesetzes bleibt unberührt.
2§ 187 des Bundesbeamtengesetzes bleibt unberührt.
Zuletzt geändert durch Art. 158 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026