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Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ – DHMG
(1) Für die Benutzung der Einrichtungen der Stiftung
sowie für den Zutritt zu besonderen Veranstaltungen werden Gebühren und
Auslagen erhoben.
(2) 1Die Stiftung wird
ermächtigt, durch Satzung die gebührenpflichtigen Tatbestände näher zu
bestimmen und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen.
2Bei der Gebührenbemessung sind Art und Umfang der jeweiligen Benutzung sowie der diesbezügliche Personal- und Sachaufwand zu berücksichtigen.
3Gebühren- und Auslagenermäßigung sowie Gebühren- und Auslagenbefreiung können im Einzelfall aus Gründen der Billigkeit oder des öffentlichen Interesses zugelassen werden.
2Bei der Gebührenbemessung sind Art und Umfang der jeweiligen Benutzung sowie der diesbezügliche Personal- und Sachaufwand zu berücksichtigen.
3Gebühren- und Auslagenermäßigung sowie Gebühren- und Auslagenbefreiung können im Einzelfall aus Gründen der Billigkeit oder des öffentlichen Interesses zugelassen werden.
Zuletzt geändert durch Art. 158 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026