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Bundeswehr-Heilfürsorgeverordnung – BwHFV
(1) 1Soldatinnen und
Soldaten haben Anspruch auf eine wirtschaftlich angemessene Versorgung
mit
- 1.
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Sehhilfen (§ 17),
- 2.
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Hörhilfen,
- 3.
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Körperersatzstücken,
- 4.
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orthopädischen Hilfsmitteln und
- 5.
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anderen Hilfsmitteln.
- 1.
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den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern,
- 2.
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einer drohenden Behinderung vorzubeugen,
- 3.
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eine Behinderung auszugleichen,
- 4.
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eine Schwächung der Gesundheit zu beseitigen, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde,
- 5.
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Krankheiten zu verhüten oder deren Verschlimmerung zu vermeiden oder
- 6.
-
Pflegebedürftigkeit zu vermeiden.
(2) Hilfsmittel, die in Anlage 11 zur
Bundesbeihilfeverordnung oder im Hilfsmittelverzeichnis des
GKV-Spitzenverbandes in seiner jeweils jüngsten auf der Internetseite des
GKV-Spitzenverbandes (www.gkv-spitzenverband.de) veröffentlichten Fassung
aufgeführt sind, können durch Truppenärztinnen und Truppenärzte sowie durch
Fachärztinnen und Fachärzte der Bundeswehr verordnet werden.
(3) Für Hilfsmittel, die nicht in den in Absatz 2 genannten
Regelungswerken aufgeführt sind, gilt Absatz 2 mit der Maßgabe entsprechend, dass
sie ausnahmsweise mit vorheriger Zustimmung des Bundesministeriums der
Verteidigung nur dann verordnet werden dürfen, wenn es sich nicht um
Gegenstände handelt, die
- 1.
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einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen haben,
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der allgemeinen Lebenshaltung zuzurechnen sind oder
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in Anlage 12 zur Bundesbeihilfeverordnung aufgeführt sind.
(4) Zur Bereitstellung von Hilfsmitteln sollen Miet-,
Mietkauf-, Leasing- oder ähnliche Verträge geschlossen werden, sofern dies aus
Gründen der Wirtschaftlichkeit geboten ist.
Zuletzt geändert durch Art. 76 G v. 20.8.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026