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Bundesstatistikgesetz – BStatG
(1) 1Das Statistische
Bundesamt führt zur Vorbereitung und Erstellung von Bundesstatistiken sowie für
Auswertungszwecke ein Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke
(Statistikregister) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Februar 2008 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für
Unternehmensregister für statistische Zwecke und zur Aufhebung der Verordnung
(EWG) Nr. 2186/93 des Rates (ABl. L 61 vom 5.3.2008, S. 6) in der jeweils
geltenden Fassung und dem Statistikregistergesetz.
2Die statistischen Ämter der Länder wirken bei der Pflege des Statistikregisters mit und dürfen es nutzen, soweit es zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz oder einem sonstigen Bundes- oder Landesgesetz erforderlich ist.
2Die statistischen Ämter der Länder wirken bei der Pflege des Statistikregisters mit und dürfen es nutzen, soweit es zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz oder einem sonstigen Bundes- oder Landesgesetz erforderlich ist.
(2) 1Das Statistische
Bundesamt führt zur Vorbereitung und Erstellung von Bundesstatistiken sowie für
Auswertungszwecke ein Anschriftenregister, das zu jeder Anschrift die
Postleitzahl, die Gemeindebezeichnung, die Straßenbezeichnung mit Hausnummer,
die Geokoordinate des Grundstücks sowie eine Ordnungsnummer enthält.
2Darüber hinaus dürfen folgende Daten im Anschriftenregister gespeichert werden:
2Zur Pflege und Führung des Registers dürfen Angaben aus Bundes- und Landesstatistiken sowie aus allgemein zugänglichen Quellen verwendet werden.
3Zu den Daten nach Satz 2 Nummer 1 bis 3 werden vorherige Stände vier Jahre nach dem Ende des Kalenderjahres gelöscht, in dem die Übermittlung der Daten erfolgt ist.
2Darüber hinaus dürfen folgende Daten im Anschriftenregister gespeichert werden:
- 1.
-
die Wohnraumeigenschaft,
- 2.
-
die Anzahl der Personen an der Anschrift,
- 3.
-
die Zuordnung der Anschrift zu kleinräumigen Gliederungen sowie
- 4.
-
die Arten von an der Anschrift vorhandenen Sozial-, Bildungs-, Kultur-, Gesundheits- oder Verwaltungseinrichtungen.
2Zur Pflege und Führung des Registers dürfen Angaben aus Bundes- und Landesstatistiken sowie aus allgemein zugänglichen Quellen verwendet werden.
3Zu den Daten nach Satz 2 Nummer 1 bis 3 werden vorherige Stände vier Jahre nach dem Ende des Kalenderjahres gelöscht, in dem die Übermittlung der Daten erfolgt ist.
(3) Zur Pflege der Register nach den Absätzen 1 und 2 übermittelt das Bundesamt für
Kartographie und Geodäsie dem Statistischen Bundesamt ab dem 1. November 2022
jährlich zum 1. November den jeweils aktuellen Datenbestand „Georeferenzierte
Adressdaten“, soweit vorhanden.
Neugefasst durch Bek. v. 20.10.2016 I 2394
Zuletzt geändert durch Art. 14 G v. 8.5.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026