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Bundesmeldegesetz – BMG
(1) Die Meldebehörden haben die in ihrem
Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren
Identität und deren Wohnungen feststellen und nachweisen zu
können.
(2) 1Die Meldebehörden
führen zur Erfüllung ihrer Aufgaben Melderegister.
2Diese enthalten Daten, die bei der betroffenen Person erhoben, von öffentlichen Stellen übermittelt oder sonst amtlich bekannt werden.
2Diese enthalten Daten, die bei der betroffenen Person erhoben, von öffentlichen Stellen übermittelt oder sonst amtlich bekannt werden.
(3) Die Meldebehörden erteilen Melderegisterauskünfte,
wirken nach Maßgabe dieses Gesetzes oder sonstiger Rechtsvorschriften bei der
Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mit und übermitteln
Daten.
(4) 1Die Meldebehörden
dürfen personenbezogene Daten, die im Melderegister gespeichert werden, nur
nach Maßgabe dieses Gesetzes oder sonstiger Rechtsvorschriften
verarbeiten.
2Daten nicht meldepflichtiger Personen dürfen nur verarbeitet werden, wenn die betroffene Person in die Datenverarbeitung eingewilligt hat.
2Daten nicht meldepflichtiger Personen dürfen nur verarbeitet werden, wenn die betroffene Person in die Datenverarbeitung eingewilligt hat.
Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 3.7.2026 I Nr.
199
Änderung durch Art. 10 G v. 22.7.2026 I Nr. 222
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026