Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte – ALG

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis anchor

§ 1 Versicherte kraft Gesetzes anchor

§ 1a Geltung für Lebenspartner anchor

§ 2 Versicherungsfreiheit anchor

§ 3 Befreiung von der Versicherungspflicht anchor

§ 4 Freiwillige Versicherung anchor

§ 5 Freiwillige Weiterversicherung anchor

§ 6 (weggefallen) anchor

Zweites Kapitel Leistungen anchor

Erster Abschnitt Leistungen zur Teilhabe anchor

Erster Unterabschnitt Voraussetzungen für die Leistungen anchor

§ 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe anchor

§ 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen anchor

§ 9 Ausschluß von Leistungen anchor

Zweiter Unterabschnitt Umfang und Ort der Leistungen anchor

§ 10 Umfang und Ort der Leistungen anchor

Zweiter Abschnitt Laufende Geldleistungen anchor

Erster Unterabschnitt Renten anchor

Erster Titel Anspruchsvoraussetzungen anchor

Erster Untertitel Renten wegen Alters anchor

§ 11 Regelaltersrente anchor

§ 12 Vorzeitige Altersrente anchor

Zweiter Untertitel Renten wegen Erwerbsminderung anchor

§ 13 Renten wegen Erwerbsminderung anchor

Dritter Untertitel Renten wegen Todes anchor

§ 14 Witwenrente und Witwerrente anchor

§ 14a (weggefallen) anchor

§ 15 Waisenrente anchor

§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit anchor

Vierter Untertitel Wartezeiterfüllung anchor

§ 17 Anrechenbare Zeiten anchor

Fünfter Untertitel Rentenrechtliche Zeiten anchor

§ 18 Beitragszeiten anchor

§ 19 Zurechnungszeit anchor

§ 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten anchor

Sechster Untertitel (weggefallen) anchor

(XXXX) §§ 21, 22 (weggefallen) anchor

Zweiter Titel Berechnung der Renten anchor

§ 23 Berechnung der Renten anchor

§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs anchor

Dritter Titel Anpassung der Renten anchor

§ 25 Anpassung anchor

§ 26 Verordnungsermächtigung anchor

Vierter Titel Zusammentreffen von Renten mit Einkommen anchor

§ 27 Zusammentreffen von Renten anchor

§ 27a Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst anchor

§ 27b (weggefallen) anchor

§ 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes anchor

§ 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften anchor

Fünfter Titel Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten anchor

§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten anchor

Sechster Titel Ausschluß und Minderung von Renten anchor

§ 31 Ausschluß und Minderung von Renten anchor

Zweiter Unterabschnitt Beitragszuschüsse anchor

Erster Titel Zuschuß zum Beitrag anchor

§ 32 Anspruchsvoraussetzungen anchor

§ 33 Berechnung anchor

§ 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen anchor

§ 35 (weggefallen) anchor

Zweiter Titel Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung anchor

§ 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung anchor

Dritter Abschnitt Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft anchor

§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen anchor

§ 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts anchor

§ 38 Überbrückungsgeld anchor

§ 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen anchor

Vierter Abschnitt Rentenauskunft anchor

§ 40 Rentenauskunft anchor

Fünfter Abschnitt Leistungen an Berechtigte im Ausland anchor

§ 41 Grundsatz anchor

§ 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten anchor

Sechster Abschnitt Versorgungsausgleich anchor

§ 43 Interne und externe Teilung anchor

Siebter Abschnitt Durchführung anchor

Erster Unterabschnitt Beginn und Abschluß des Verfahrens anchor

§ 44 Beginn und Abschluß anchor

Zweiter Unterabschnitt Auszahlung und Anpassung anchor

§ 45 Auszahlung und Anpassung anchor

§ 46 Verordnungsermächtigung anchor

Dritter Unterabschnitt Berechnungsgrundsätze anchor

§ 47 Berechnungsgrundsätze anchor

Vierter Unterabschnitt Rechtsweg anchor

§ 48 anchor

Drittes Kapitel Organisation und Datenschutz anchor

Erster Abschnitt Organisation anchor

§ 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte anchor

§ 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse anchor

(XXXX) §§ 51 bis 58b (weggefallen) anchor

Zweiter Abschnitt Datenschutz anchor

§ 59 Mitgliedsnummer anchor

§ 60 Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse anchor

§ 61 Versicherungskonto anchor

§ 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen anchor

§ 62 Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung anchor

§ 63 Auskünfte der Deutschen Post AG anchor

§ 64 Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner anchor

§ 65 Verordnungsermächtigung anchor

Viertes Kapitel Finanzierung anchor

Erster Abschnitt Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht anchor

§ 66 Finanzierungsgrundsatz anchor

§ 67 Lagebericht anchor

Zweiter Abschnitt Beiträge und Verfahren anchor

Erster Unterabschnitt Beitragshöhe anchor

§ 68 Beitragshöhe anchor

§ 69 (weggefallen) anchor

Zweiter Unterabschnitt Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge anchor

§ 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge anchor

Dritter Unterabschnitt Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen anchor

§ 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen anchor

Vierter Unterabschnitt Versorgungsausgleich anchor

§ 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte anchor

Fünfter Unterabschnitt Auskunfts- und Mitteilungspflichten anchor

§ 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten anchor

Sechster Unterabschnitt (weggefallen) anchor

§ 74 (weggefallen) anchor

Siebter Unterabschnitt Beitragserstattung anchor

§ 75 Erstattungsberechtigte anchor

§ 76 Umfang und Wirkung anchor

§ 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge anchor

Dritter Abschnitt Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung anchor

Erster Unterabschnitt Beteiligung des Bundes anchor

§ 78 Beteiligung des Bundes anchor

Zweiter Unterabschnitt Ausgabenbegrenzung anchor

§ 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren anchor

§ 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe anchor

Dritter Unterabschnitt (weggefallen) anchor

§ 81 (weggefallen) anchor

Fünftes Kapitel Sonderregelungen anchor

Erster Abschnitt Ergänzungen für Sonderfälle anchor

Erster Unterabschnitt Grundsatz anchor

§ 82 Grundsatz anchor

§ 83 (weggefallen) anchor

Zweiter Unterabschnitt Versicherter Personenkreis anchor

§ 84 Versicherungspflicht anchor

§ 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung anchor

Dritter Unterabschnitt Teilhabe anchor

§ 86 Teilhabe anchor

Vierter Unterabschnitt Vorzeitige Wartezeiterfüllung anchor

§ 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung anchor

§ 87a Regelaltersrente anchor

§ 87b Vorzeitige Altersrente anchor

§ 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte anchor

§ 87d Waisenrente anchor

Fünfter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für Renten anchor

Erster Titel Renten wegen Alters und Renten wegen Todes anchor

§ 88 Rente an frühere Ehegatten anchor

Zweiter Titel Hinzuverdienstgrenze anchor

§ 89 Hinzuverdienstgrenze anchor

Dritter Titel Wartezeiterfüllung anchor

§ 90 Wartezeit anchor

§ 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte anchor

Vierter Titel Rentenrechtliche Zeiten anchor

§ 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen anchor

§ 92a Zurechnungszeit anchor

Sechster Unterabschnitt Berechnung der Renten anchor

§ 93 Berechnung der Renten anchor

§ 93a Abschlag vom Rentenwert anchor

Zweiter Abschnitt Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts anchor

Erster Unterabschnitt Grundsatz anchor

§ 94 Grundsatz anchor

Zweiter Unterabschnitt Leistungen zur Teilhabe anchor

§ 95 Leistungen zur Teilhabe anchor

Dritter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten anchor

§ 95a Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes anchor

§ 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten anchor

Vierter Unterabschnitt Rentenhöhe anchor

§ 97 Zuschlag bei Zugangsrenten anchor

§ 98 Höhe von Bestandsrenten anchor

§ 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten anchor

§ 99a Zuschlag zur Steigerungszahl bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes anchor

§ 100 Begrenzung der Steigerungszahl anchor

§ 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs anchor

§ 102 (weggefallen) anchor

§ 102a (weggefallen) anchor

§ 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten anchor

§ 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung anchor

§ 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten anchor

§ 104a Rentenartfaktor anchor

§ 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten anchor

§ 105 (weggefallen) anchor

§ 105a (weggefallen) anchor

Fünfter Unterabschnitt Zusammentreffen von Renten mit Einkommen anchor

§ 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen anchor

§ 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes anchor

Sechster Unterabschnitt Beitragszuschüsse anchor

§ 107 Beitragszuschüsse anchor

§ 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden anchor

§ 107b Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021 anchor

§ 107c Neuregelung der Ermittlung von Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft zum 1. Januar 2025 anchor

Siebter Unterabschnitt Rentenauskunft anchor

§ 108 Anspruch auf Rentenauskunft anchor

Achter Unterabschnitt Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft anchor

§ 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft anchor

Neunter Unterabschnitt (weggefallen) anchor

§ 110 (weggefallen) anchor

Zehnter Unterabschnitt Organisation und Datenschutz anchor

§ 111 (weggefallen) anchor

§ 112 Versicherungskonto anchor

Elfter Unterabschnitt Finanzierung anchor

§ 113 (weggefallen) anchor

§ 114 (weggefallen) anchor

§ 115 Beitragstragung anchor

§ 116 (weggefallen) anchor

§ 117 Beitragserstattung anchor

§ 117a (weggefallen) anchor

§ 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen anchor

§ 119 (weggefallen) anchor

§ 119a (weggefallen) anchor

§ 120 (weggefallen) anchor

Dritter Abschnitt Landabgaberente anchor

§ 121 Anspruchsvoraussetzungen anchor

§ 122 Leistungshöhe und Anpassung anchor

§ 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland anchor

§ 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen anchor

§ 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten anchor

§ 126 Durchführende Stelle anchor

§ 127 Kostentragung anchor

Vierter Abschnitt Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung anchor

§ 128 Versicherungsfreiheit anchor

§ 129 Kürzung der Renten anchor

§ 130 (weggefallen) anchor

Anlage 1 anchor

Anlage 2 anchor

Anlage 3 anchor