Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) – SGB 1
1Ist der Inhalt von
Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind
bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder
Verpflichteten, sein Bedarf und seine Leistungsfähigkeit sowie die örtlichen
Verhältnisse zu berücksichtigen, soweit Rechtsvorschriften nicht
entgegenstehen.
2Dabei soll den Wünschen des Berechtigten oder Verpflichteten entsprochen werden, soweit sie angemessen sind.
2Dabei soll den Wünschen des Berechtigten oder Verpflichteten entsprochen werden, soweit sie angemessen sind.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 22.7.2026 I Nr.
223
Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst.
a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019
I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes
bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026