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Produktsicherheitsgesetz – ProdSG
(1) Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und
Arbeitsmedizin
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ermittelt und bewertet im Rahmen ihres allgemeinen Forschungsauftrags präventiv Sicherheitsrisiken und gesundheitliche Risiken, die mit der Verwendung von Produkten verbunden sind, und
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macht Vorschläge zur Verringerung der ermittelten Risiken.
(2) 1In Einzelfällen
nimmt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in Abstimmung mit
den Marktüberwachungsbehörden Risikobewertungen von Produkten vor, wenn
hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von ihnen eine unmittelbare
Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit von Personen ausgeht oder mit ihnen
ein ernstes Risiko verbunden ist.
2Über das Ergebnis der Bewertung unterrichtet sie unverzüglich die zuständige Marktüberwachungsbehörde und in Abstimmung mit dieser den betroffenen Wirtschaftsakteur.
2Über das Ergebnis der Bewertung unterrichtet sie unverzüglich die zuständige Marktüberwachungsbehörde und in Abstimmung mit dieser den betroffenen Wirtschaftsakteur.
(3) In Einzelfällen nimmt die Bundesanstalt für
Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in eigener Zuständigkeit Risikobewertungen von
Produkten vor, soweit ein pflichtgemäßes Handeln gegenüber den Organen der
Europäischen Union dies erfordert.
(4) 1Die Bundesanstalt
für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unterstützt die Marktüberwachungsbehörden
bei der Entwicklung und Durchführung der Marktüberwachungsstrategie nach
§ 6 Absatz 2 des Marktüberwachungsgesetzes,
insbesondere, indem sie festgestellte Mängel in der Beschaffenheit von
Produkten wissenschaftlich auswertet.
2Sie unterrichtet die Marktüberwachungsbehörden sowie den Ausschuss für Produktsicherheit regelmäßig über den Stand der Erkenntnisse und veröffentlicht die gewonnenen Erkenntnisse regelmäßig in dem von ihr betriebenen zentralen Produktsicherheitsportal. Die Vorschriften über die Verarbeitung personenbezogener Daten für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung bleiben unberührt.
2Sie unterrichtet die Marktüberwachungsbehörden sowie den Ausschuss für Produktsicherheit regelmäßig über den Stand der Erkenntnisse und veröffentlicht die gewonnenen Erkenntnisse regelmäßig in dem von ihr betriebenen zentralen Produktsicherheitsportal. Die Vorschriften über die Verarbeitung personenbezogener Daten für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung bleiben unberührt.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 3.2.2026 I Nr.
29
Ersetzt V 8053-8 v. 8.11.2011 I 2178, 2179; 2012 I
131 (ProdSG 2011)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026