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Magnetschwebebahn-Bau- und Betriebsordnung – MbBO
(1) Die Errichtung, die Änderung, der Abbruch oder die
Veränderung der Nutzung baulicher Anlagen bedürfen einer bauaufsichtlichen
Genehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt, soweit in Absatz 2 nichts anderes
bestimmt ist.
(2) 1Von der
Genehmigungspflicht ausgenommen sind Vorhaben von untergeordneter
Bedeutung.
2Darunter fallen insbesondere bauliche Anlagen, für die Festigkeitsberechnungen oder andere Sicherheitsnachweise nicht erforderlich sind.
3Im Zweifelsfall entscheidet das Eisenbahn-Bundesamt.
2Darunter fallen insbesondere bauliche Anlagen, für die Festigkeitsberechnungen oder andere Sicherheitsnachweise nicht erforderlich sind.
3Im Zweifelsfall entscheidet das Eisenbahn-Bundesamt.
(3) 1Der Unternehmer hat
dem Eisenbahn-Bundesamt alle für die Prüfung der Baumaßnahme erforderlichen
Unterlagen vorzulegen.
2Hierzu gehören insbesondere Ausführungszeichnungen, Baustoffangaben, Lastannahmen sowie sonstige, für die Beurteilung der Sicherheit wesentliche Beschreibungen und Berechnungen.
2Hierzu gehören insbesondere Ausführungszeichnungen, Baustoffangaben, Lastannahmen sowie sonstige, für die Beurteilung der Sicherheit wesentliche Beschreibungen und Berechnungen.
(4) Die bauaufsichtliche Genehmigung ist zu erteilen,
wenn der Baumaßnahme keine bauordnungsrechtlichen Vorschriften dieses
Abschnitts entgegenstehen.
(5) Eine bauaufsichtliche Genehmigung erlischt, wenn
innerhalb von fünf Jahren nach Erteilung mit der Ausführung der Baumaßnahme
nicht begonnen oder wenn die Bauausführung ein Jahr unterbrochen worden
ist.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026