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Magnetschwebebahn-Bau- und Betriebsordnung – MbBO
(1) Das Eisenbahn-Bundesamt kann zur Abwehr von
Gefahren für die Sicherheit des Magnetschwebebahnbetriebs sowie zur Abwehr von
der Magnetschwebebahn ausgehender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und
zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verfügungen erlassen.
(2) 1Für die Überwachung
der Einhaltung von Vorschriften des technischen Arbeitsschutzes bei
Magnetschwebebahnen ist das Eisenbahn-Bundesamt zuständig, soweit diese
Vorschriften den Betrieb von Fahrzeugen und Anlage, die unmittelbar der
Sicherstellung des Betriebsablaufs dienen, betreffen.
2Zu diesen Anlagen gehören der Fahrweg, die Sicherungs-, Schalt- und Steuerungsanlagen sowie die Anlagen zur Energiezuführung.
3Die Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung bleiben unberührt.
2Zu diesen Anlagen gehören der Fahrweg, die Sicherungs-, Schalt- und Steuerungsanlagen sowie die Anlagen zur Energiezuführung.
3Die Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung bleiben unberührt.
(3) Das Eisenbahn-Bundesamt kann sich zur Vorbereitung
seiner Entscheidungen Sachverständiger und sachverständiger Stellen
bedienen.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026