Anordnung über Halden und Restlöcher – HaldeRlAnO
(1) 1Die Anzeigen gemäß
§ 6 sind bis 31. Juli 1981
beim Rat der Gemeinde oder der Stadt bzw. des Stadtbezirkes zu
erstatten.
2Geplante Halden oder Restlöcher sind spätestens 4 Wochen vor dem Betreiben bzw. Herstellen und die Stillegung ist spätestens 8 Wochen vorher anzuzeigen.
2Geplante Halden oder Restlöcher sind spätestens 4 Wochen vor dem Betreiben bzw. Herstellen und die Stillegung ist spätestens 8 Wochen vorher anzuzeigen.
(2) Halden und Restlöcher gemäß § 7 Abs. 1 sind
der Bergbehörde bis 31. Juli 1981 mit den Angaben gemäß § 6 Abs. 2
anzuzeigen, wenn nicht bereits die erforderlichen Angaben auf der Grundlage der
Anordnung vom 2. April 1968 zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und
zum Schutz der Volkswirtschaft an Halden und Restlöchern eingereicht wurden und
Änderungen nicht eingetreten sind.
(3) 1Für die technische
Dokumentation gemäß § 15 Abs.
2 sind die Angaben zu den Buchstaben i, j und k und die zeichnerischen Unterlagen gemäß
Buchst.
l bis 31. Juli 1982 fertigzustellen.
2Unterlagen, die auf der Grundlage der Anordnung vom 2. April 1968 zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und zum Schutz der Volkswirtschaft an Halden und Restlöchern angefertigt wurden und bei denen keine Änderungen eingetreten sind, können verwendet werden.
2Unterlagen, die auf der Grundlage der Anordnung vom 2. April 1968 zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und zum Schutz der Volkswirtschaft an Halden und Restlöchern angefertigt wurden und bei denen keine Änderungen eingetreten sind, können verwendet werden.
(4) Für Halden und Restlöcher, die nach dem 31. Januar
1981 entstehen, ist die technische Dokumentation spätestens 4 Wochen vor Beginn
der Arbeiten oder Maßnahmen an Halden und Restlöchern
fertigzustellen.
(5) Die Weiterleitung der Anzeigen gemäß § 6 zwecks Dokumentation im
bezirklichen Planungskataster regelt der Rat des Bezirkes.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026