Anordnung über Halden und Restlöcher – HaldeRlAnO
(1) Werden an Halden und Restlöchern Anzeichen
erkannt, die auf eine von diesen für die öffentliche Sicherheit oder die
Volkswirtschaft ausgehende Gefahr hinweisen, sind neben den im § 20 Abs. 1
genannten Maßnahmen weitere, wie teilweiser Haldenabtrag, Errichtung von
Stützbauwerken, Umleitung von Verkehrswegen, organisatorisch soweit
vorzubereiten, daß eine unverzügliche Bekämpfung der Gefahr bei deren Auftreten
gewährleistet wird.
(2) 1Die notwendigen
Maßnahmen zur Bekämpfung der Gefahren an Halden und Restlöchern sind
übersichtlich in einem Plan festzulegen.
2Dieser Plan ist mit dem Volkspolizei-Kreisamt, den Organen der Zivilverteidigung und je nach Art der Gefahr mit der Bergbehörde, der staatlichen Hygieneinspektion, den Organen der staatlichen Gewässeraufsicht und dem Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz abzustimmen.
2Dieser Plan ist mit dem Volkspolizei-Kreisamt, den Organen der Zivilverteidigung und je nach Art der Gefahr mit der Bergbehörde, der staatlichen Hygieneinspektion, den Organen der staatlichen Gewässeraufsicht und dem Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz abzustimmen.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026