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Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung – BinSchSprFunkV
1Im Sinne dieser
Verordnung sind
- 1.
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Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4:die Bundeswasserstraßen nach dem Anhang I der Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 21. September 2018 (BGBl. I S. 1398) in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung;
- 2.
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Fahrzeuge:2Binnenschiffe einschließlich Kleinfahrzeuge und Fähren sowie schwimmende Geräte, Schwimmkörper und Seeschiffe;
- 3.
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Binnenschifffahrtsfunk:3Internationaler mobiler UKW-Sprechfunkdienst zwischen Landfunkstellen und Schiffsfunkstellen oder zwischen Schiffsfunkstellen auf Binnenschifffahrtsstraßen, der folgende Verkehrskreise umfasst:
- a)
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4Schiff - Schiff,
- b)
-
Nautische Information,
- c)
-
Schiff - Hafenbehörde,
- d)
-
Funkverkehr an Bord,
- e)
-
Öffentlicher Nachrichtenaustausch;
- 4.
-
Funkanlage:5Schiffsfunkstelle an Bord eines Fahrzeuges; sie kann aus mehreren Funkgeräten bestehen;
- 5.
-
Regionale Vereinbarung:die Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk vom 6. April 2000 (BGBl. II S. 1213);
- 6.
-
Handbuch Binnenschifffahrtsfunk:das von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Straßburg und von der Donaukommission in Budapest gemeinsam nach der Entschließung Nr. 1 der Regionalen Vereinbarung herausgegebene und dort niedergelegte Handbuch Binnenschifffahrtsfunk einschließlich der Regionalen Teile in der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur jeweils bekannt gemachten aktuellen Fassung;
- 7.
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Landfunkstelle:ortsfeste Funkstelle des Binnenschifffahrtsfunks;
- 8.
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Schiffsfunkstelle:mobile Funkstelle des Binnenschifffahrtsfunks, die sich an Bord eines Fahrzeuges befindet, das nicht ständig festgemacht ist.
Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 5.1.2022 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026