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Beurkundungsgesetz – BeurkG
(1) Bei der Abnahme von Eiden und bei der Aufnahme
eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung
von Willenserklärungen entsprechend.
(2) Der Notar soll über die Bedeutung des Eides oder
der eidesstattlichen Versicherung belehren und dies in der Niederschrift
vermerken.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 10.12.2025 I
Nr. 320
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026