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BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung – BECV
(1) 1Die Entscheidung
nach § 18 Absatz
1 über die nachträgliche Anerkennung von Sektoren
und Teilsektoren, deren nationaler Carbon-Leakage-Indikator den Wert von 0,10
übersteigt oder deren Emissionsintensität den Wert von 1,0 Kilogramm
Kohlendioxid pro Euro Bruttowertschöpfung übersteigt, als beihilfeberechtigte
Sektoren oder Teilsektoren wird auf Basis einer qualitativen Bewertung anhand
der folgenden Kriterien getroffen:
- 1.
-
Umfang, in dem einzelne Unternehmen in dem betreffenden Sektor oder Teilsektor in der Lage sind, ihre Emissionsmengen zu reduzieren;
- 2.
-
aktuelle und voraussichtliche Marktbedingungen, einschließlich gemeinsamer Referenzpreise;
- 3.
-
Gewinnspannen als potenzielle Indikatoren für langfristige Investitionen oder Beschlüsse über Standortverlagerungen unter Berücksichtigung der Änderungen der Produktionskosten im Zusammenhang mit Emissionsreduktionen.
(2) Bei der Bewertung qualitativer Kriterien kann auch
die in anderen Beihilferegelungen zur Kompensation erhöhter Energiekosten von
Unternehmen vorgenommene Einstufung der Sektoren oder Teilsektoren hinsichtlich
eines bestehenden Verlagerungsrisikos berücksichtigt werden, auch hinsichtlich
besonders energieintensiver technologischer Prozesse.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026