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AZRG-Durchführungsverordnung – AZRG-DV
(1) 1Die öffentlichen
Stellen, die Daten direkt eingeben dürfen, haben zuvor durch Abruf im
automatisierten Verfahren festzustellen, ob im allgemeinen Datenbestand des
Registers zu der betroffenen Person bereits ein Datensatz besteht.
2Besteht ein solcher Datensatz, sind diesem die zu übermittelnden Daten unter Angabe der AZR-Nummer zuzuordnen.
3Vor einer Zuordnung zu einem bereits vorhandenen Datensatz sind Zweifel an der Identität der Person, deren Daten im Register gespeichert sind, mit der Person, deren Daten zugeordnet werden sollen, auszuräumen.
4Ergibt der Abruf nach Satz 1, dass die Grundpersonalien, das Lichtbild oder Fingerabdruckdaten der Person, deren Daten im allgemeinen Datenbestand des Registers gespeichert werden sollen, mit den Grundpersonalien, dem Lichtbild oder Fingerabdruckdaten einer anderen Person, zu der bereits ein Datensatz im Register besteht, übereinstimmen oder nur geringfügig davon abweichen, darf die eingebende Stelle einen weiteren Datensatz nur anlegen, wenn sie eindeutig festgestellt hat, dass es sich um verschiedene Personen handelt, und wenn sie einen Hinweis auf Personenverschiedenheit speichert.
2Besteht ein solcher Datensatz, sind diesem die zu übermittelnden Daten unter Angabe der AZR-Nummer zuzuordnen.
3Vor einer Zuordnung zu einem bereits vorhandenen Datensatz sind Zweifel an der Identität der Person, deren Daten im Register gespeichert sind, mit der Person, deren Daten zugeordnet werden sollen, auszuräumen.
4Ergibt der Abruf nach Satz 1, dass die Grundpersonalien, das Lichtbild oder Fingerabdruckdaten der Person, deren Daten im allgemeinen Datenbestand des Registers gespeichert werden sollen, mit den Grundpersonalien, dem Lichtbild oder Fingerabdruckdaten einer anderen Person, zu der bereits ein Datensatz im Register besteht, übereinstimmen oder nur geringfügig davon abweichen, darf die eingebende Stelle einen weiteren Datensatz nur anlegen, wenn sie eindeutig festgestellt hat, dass es sich um verschiedene Personen handelt, und wenn sie einen Hinweis auf Personenverschiedenheit speichert.
(2) 1Erfolgt die
Datenübermittlung auf anderem Wege, übermitteln die Stellen der
Registerbehörde, soweit vorhanden, die AZR-Nummer, andernfalls die ihnen
bekannten Grundpersonalien.
2Für die Registerbehörde gilt Absatz 1 entsprechend.
2Für die Registerbehörde gilt Absatz 1 entsprechend.
(3) 1Daten, die nach
§ 29 Absatz 1 Nummer 6
bis 12 des AZR-Gesetzes gespeichert werden, sind
unter Angabe der Visadatei-Nummer, des Familiennamens und der Vornamen der
betroffenen Person zu übermitteln, damit diese Daten dem Datensatz
zugespeichert werden können, der im konkreten Visumverfahren anlässlich der
Übermittlung der Daten zum Visumantrag in der AZR-Visadatei angelegt
wurde.
2Die Registerbehörde hat programmtechnische Vorkehrungen zu treffen, dass eine Speicherung dieser Daten als neuer Datensatz ausgeschlossen ist.
2Die Registerbehörde hat programmtechnische Vorkehrungen zu treffen, dass eine Speicherung dieser Daten als neuer Datensatz ausgeschlossen ist.
Zuletzt geändert durch Art. 15 Nr. 1 u. 2 G v
22.7.2026 I Nr. 222
Änderung durch Art. 15 Nr. 3 G v 22.7.2026 I Nr.
222 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend
bearbeitet
Änderung durch Art. 17 G v 22.7.2026 I Nr. 222 mWv
1.11.2027 bzw. 1.5.2028 noch nicht berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026