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Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – AwSV
§ 9 Überprüfung
der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der
Selbsteinstufung anchor
(1) 1Die zuständige
Behörde kann die Dokumentation nach § 8
Absatz 3 überprüfen.
2Die zuständige Behörde kann den Betreiber verpflichten, fehlende oder nicht plausible Angaben zu ergänzen oder zu berichtigen.
3Sie kann die Gemische abweichend von der Selbsteinstufung nach § 8 Absatz 1 einstufen.
4Die Entscheidung nach Satz 3 ist dem Betreiber schriftlich bekannt zu geben.
2Die zuständige Behörde kann den Betreiber verpflichten, fehlende oder nicht plausible Angaben zu ergänzen oder zu berichtigen.
3Sie kann die Gemische abweichend von der Selbsteinstufung nach § 8 Absatz 1 einstufen.
4Die Entscheidung nach Satz 3 ist dem Betreiber schriftlich bekannt zu geben.
(2) Das Umweltbundesamt berät die zuständige Behörde
auf deren Ersuchen in Fragen, die die Einstufung von flüssigen oder gasförmigen
Gemischen betreffen.
Geändert durch Art. 256 V v. 19.6.2020 I
1328
§§ 57 bis 60 treten gem. § 73 Satz 1 dieser V am
22.4.2017 in Kraft
Ersetzt V 753-13-1 v. 31.3.2010 I 377
(WasgefStAnlV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026