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Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – AwSV
(1) 1Der Betreiber hat
die Dichtheit der Anlage und die Funktionsfähigkeit der
Sicherheitseinrichtungen regelmäßig zu kontrollieren.
2Die zuständige Behörde kann im Einzelfall anordnen, dass der Betreiber einen Überwachungsvertrag mit einem Fachbetrieb nach § 62 abschließt, wenn er selbst nicht die erforderliche Sachkunde besitzt und auch nicht über sachkundiges Personal verfügt.
2Die zuständige Behörde kann im Einzelfall anordnen, dass der Betreiber einen Überwachungsvertrag mit einem Fachbetrieb nach § 62 abschließt, wenn er selbst nicht die erforderliche Sachkunde besitzt und auch nicht über sachkundiges Personal verfügt.
(2) Betreiber haben Anlagen außerhalb von
Schutzgebieten und außerhalb von festgesetzten oder vorläufig gesicherten
Überschwemmungsgebieten nach Maßgabe der in Anlage 5 geregelten Prüfzeitpunkte
und -intervalle auf ihren ordnungsgemäßen Zustand prüfen zu
lassen.
(3) Betreiber haben Anlagen in Schutzgebieten und in
festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten nach Maßgabe
der in Anlage 6 geregelten Prüfzeitpunkte und -intervalle auf ihren
ordnungsgemäßen Zustand prüfen zu lassen.
(4) Die zuständige Behörde kann unabhängig von den
sich nach den Absätzen 2 und 3 ergebenden Prüfzeitpunkten und
-intervallen eine einmalige Prüfung oder wiederkehrende Prüfungen anordnen,
insbesondere wenn die Besorgnis einer nachteiligen Veränderung von
Gewässereigenschaften besteht.
(5) Betreiber haben Anlagen, bei denen nach
§ 47 Absatz
2 ein erheblicher oder ein gefährlicher Mangel
festgestellt worden ist, nach Beseitigung des Mangels nach § 48 Absatz 1
erneut prüfen zu lassen.
(6) Die Prüfung nach Absatz 2 oder Absatz 3 entfällt, wenn die Anlage der
Forschung, Entwicklung oder Erprobung neuer Einsatzstoffe, Brennstoffe,
Erzeugnisse oder Verfahren dient und nicht länger als ein Jahr betrieben
wird.
(7) Weiter gehende Regelungen, insbesondere in einer
Eignungsfeststellung nach § 63 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes, bleiben
unberührt.
Geändert durch Art. 256 V v. 19.6.2020 I
1328
§§ 57 bis 60 treten gem. § 73 Satz 1 dieser V am
22.4.2017 in Kraft
Ersetzt V 753-13-1 v. 31.3.2010 I 377
(WasgefStAnlV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026