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Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – AwSV
(1) 1Die Frist für die
erste wiederkehrende Prüfung von Anlagen nach Spalte 3 der Anlage 5 oder der
Anlage 6 beginnt bei Anlagen, die am 1. August 2017 bereits errichtet sind, mit
dem Abschluss der letzten Prüfung nach landesrechtlichen Vorschriften.
2Als Prüfung im Sinne von Satz 1 gelten auch Tätigkeiten eines Fachbetriebs, die nach Landesrecht die Prüfung ersetzten.
2Als Prüfung im Sinne von Satz 1 gelten auch Tätigkeiten eines Fachbetriebs, die nach Landesrecht die Prüfung ersetzten.
(2) 1Bestehende
Anlagen, die nach Spalte 3 der Anlage 5 oder der Anlage 6 einer wiederkehrenden
Prüfung unterliegen, die aber nach den landesrechtlichen Vorschriften vor dem
1. August 2017 nicht wiederkehrend prüfpflichtig waren, sind innerhalb der
folgenden Fristen erstmals zu prüfen:
- 1.
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Anlagen, die vor dem 1. Januar 1971 in Betrieb genommen wurden, bis zum 1. August 2019,
- 2.
-
Anlagen, die im Zeitraum vom 1. Januar 1971 bis zum 31. Dezember 1975 in Betrieb genommen wurden, bis zum 1. August 2021,
- 3.
-
Anlagen, die im Zeitraum vom 1. Januar 1976 bis zum 31. Dezember 1982 in Betrieb genommen wurden, bis zum 1. August 2023,
- 4.
-
Anlagen, die im Zeitraum vom 1. Januar 1983 bis zum 31. Dezember 1993 in Betrieb genommen wurden, bis zum 1. August 2025,
- 5.
-
Anlagen, die nach dem 31. Dezember 1993 in Betrieb genommen wurden, bis zum 1. August 2027.
Geändert durch Art. 256 V v. 19.6.2020 I
1328
§§ 57 bis 60 treten gem. § 73 Satz 1 dieser V am
22.4.2017 in Kraft
Ersetzt V 753-13-1 v. 31.3.2010 I 377
(WasgefStAnlV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026