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Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – AwSV
Anlage 6 (zu § 46 Absatz
3)
Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten anchor
Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten anchor
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 952)
| Anlagen1,2 | Prüfzeitpunkte und -intervalle | |||
|---|---|---|---|---|
| Spalte 1 | Spalte 2 | Spalte 3 | Spalte 4 | |
| Zeile 1 | vor Inbetriebnahme3
oder nach einer wesentlichen Änderung |
wiederkehrende
Prüfung4,5 |
bei Stilllegung einer
Anlage |
|
| Zeile 2 | unterirdische Anlagen
mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen |
A, B, C und D3 | A, B, C und D
alle 30 Monate4 |
A, B, C und D |
| Zeile 3 | oberirdische Anlagen
mit flüssigen oder gasförmigen wassergefährdenden Stoffen, einschließlich oberirdischer Heizölverbraucher- anlagen |
B, C und D | B, C und D
alle 5 Jahre |
B, C und D |
| Zeile 4 | Anlagen mit festen
wassergefährdenden Stoffen |
über 1 000 t | unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t alle 5 Jahre | unterirdische Anlagen und Anlagen im Freien über 1 000 t |
| Zeile 5 | Anlagen zum Um-
schlagen wassergefährdender Stoffe im intermodalen Verkehr |
über 100 t umgeschlagener Stoffe pro Arbeitstag | über 100 t umge-
schlagener Stoffe pro Arbeitstag alle 5 Jahre |
über 100 t umge-
schlagener Stoffe pro Arbeitstag |
| Zeile 6 | Anlagen mit auf-
schwimmenden flüssigen Stoffen |
über 100 m3 | über 1 000 m3 alle 5 Jahre | über 1 000 m3 |
| Zeile 7 | Biogasanlagen, in
denen ausschließlich Gärsubstrate nach § 2 Absatz 8 eingesetzt werden6 |
über 100 m3 | über 1 000 m3 alle 5 Jahre | über 1 000 m3 |
| Zeile 8 | Abfüll- und Umschlag
anlagen sowie Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen |
B, C und D | B, C und D alle 5 Jahre | B, C und D |
–
1
Die in der Tabelle verwendeten Buchstaben A, B, C und D beziehen sich auf die
Gefährdungsstufen nach § 39 Absatz 1 der zu prüfenden Anlagen.
2
Die in der Tabelle enthaltenen Angaben zum Volumen und zur Masse beziehen sich
auf das maßgebende Volumen oder die maßgebende Masse wassergefährdender Stoffe
(§ 39), mit denen in der Anlage umgegangen wird.
3
Zur Inbetriebnahmeprüfung sowie zur Prüfung nach einer wesentlichen Änderung
von Abfüll- oder Umschlaganlagen gehört eine Nachprüfung der Abfüll- oder
Umschlagflächen nach einjähriger Betriebszeit. Die Nachprüfung verschiebt das
Abschlussdatum der Prüfung vor Inbetriebnahme nicht.
4
Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen beginnen mit dem Abschluss der
Prüfung vor Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung nach Spalte
2.
5
Zur Wahrung der Fristen der wiederkehrenden Prüfungen ist es ausreichend, die
Prüfungen bis zum Ende des Fälligkeitsmonats durchzuführen.
6
Maßgebendes Volumen einer Biogasanlage im Sinne von § 39 Absatz 9.
Geändert durch Art. 256 V v. 19.6.2020 I
1328
§§ 57 bis 60 treten gem. § 73 Satz 1 dieser V am
22.4.2017 in Kraft
Ersetzt V 753-13-1 v. 31.3.2010 I 377
(WasgefStAnlV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026