Energierecht

753:

Wirtschaftsrecht

Energierecht

Wasserwirtschaft

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – AwSV

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Eingangsformel anchor

Kapitel 1 Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen anchor

§ 1 Zweck; Anwendungsbereich anchor

§ 2 Begriffsbestimmungen anchor

Kapitel 2 Einstufung von Stoffen und Gemischen anchor

Abschnitt 1 Grundsätze anchor

§ 3 Grundsätze anchor

Abschnitt 2 Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung anchor

§ 4 Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation anchor

§ 5 Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen anchor

§ 6 Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger anchor

§ 7 Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht anchor

Abschnitt 3 Einstufung von Gemischen und Dokumentation; Überprüfung der Einstufung anchor

§ 8 Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Dokumentation anchor

§ 9 Überprüfung der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der Selbsteinstufung anchor

§ 10 Einstufung fester Gemische anchor

§ 11 Einstufung von Gemischen durch das Umweltbundesamt anchor

Abschnitt 4 Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe anchor

§ 12 Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe anchor

Kapitel 3 Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen anchor

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen anchor

§ 13 Einschränkungen des Geltungsbereichs dieses Kapitels anchor

§ 14 Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen anchor

§ 15 Technische Regeln anchor

§ 16 Behördliche Anordnungen anchor

Abschnitt 2 Allgemeine Anforderungen an Anlagen anchor

§ 17 Grundsatzanforderungen anchor

§ 18 Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe anchor

§ 19 Anforderungen an die Entwässerung anchor

§ 20 Rückhaltung bei Brandereignissen anchor

§ 21 Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen anchor

§ 22 Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung anchor

§ 23 Anforderungen an das Befüllen und Entleeren anchor

§ 24 Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung anchor

Abschnitt 3 Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei bestimmten Anlagen anchor

§ 25 Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3 anchor

§ 26 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe anchor

§ 27 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften anchor

§ 28 Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe anchor

§ 29 Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs anchor

§ 30 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen anchor

§ 31 Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager anchor

§ 32 Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen anchor

§ 33 Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe anchor

§ 34 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus anchor

§ 35 Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und -kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen anchor

§ 36 Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen anchor

§ 37 Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft anchor

§ 38 Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen anchor

Abschnitt 4 Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen anchor

§ 39 Gefährdungsstufen von Anlagen anchor

§ 40 Anzeigepflicht anchor

§ 41 Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung anchor

§ 42 Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung anchor

§ 43 Anlagendokumentation anchor

§ 44 Betriebsanweisung; Merkblatt anchor

§ 45 Fachbetriebspflicht; Ausnahmen anchor

§ 46 Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers anchor

§ 47 Prüfung durch Sachverständige anchor

§ 48 Beseitigung von Mängeln anchor

Abschnitt 5 Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten anchor

§ 49 Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten anchor

§ 50 Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten anchor

§ 51 Abstand zu Trinkwasserbrunnen, Quellen und oberirdischen Gewässern anchor

Kapitel 4 Sachverständigenorganisationen und Sachverständige; Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe anchor

§ 52 Anerkennung von Sachverständigenorganisationen anchor

§ 53 Bestellung von Sachverständigen anchor

§ 54 Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen anchor

§ 55 Pflichten der Sachverständigenorganisationen anchor

§ 56 Pflichten der bestellten Sachverständigen anchor

§ 57 Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften anchor

§ 58 Bestellung von Fachprüfern anchor

§ 59 Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern anchor

§ 60 Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern anchor

§ 61 Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güte- und Überwachungsgemeinschaften anchor

§ 62 Fachbetriebe; Zertifizierung von Fachbetrieben anchor

§ 63 Pflichten der Fachbetriebe anchor

§ 64 Nachweis der Fachbetriebseigenschaft anchor

Kapitel 5 Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften anchor

§ 65 Ordnungswidrigkeiten anchor

§ 66 Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen anchor

§ 67 Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe anchor

§ 68 Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen anchor

§ 69 Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen anchor

§ 70 Prüffristen für bestehende Anlagen anchor

§ 71 Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern anchor

§ 72 Übergangsbestimmung für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen anchor

§ 73 Inkrafttreten; Außerkrafttreten anchor

Schlussformel anchor

Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1, § 8 Absatz 1 und § 10 Absatz 2) Einstufung von Stoffen und Gemischen als nicht wassergefährdend und in Wassergefährdungsklassen (WGK); Bestimmung aufschwimmender flüssiger Stoffe als allgemein wassergefährdend anchor

Anlage 2 (zu § 4 Absatz 3, § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 3) Dokumentation der Selbsteinstufung von Stoffen und Gemischen anchor

Anlage 3 (zu § 44 Absatz 4 Satz 2) Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen anchor

Anlage 4 (zu § 44 Absatz 4 Satz 2 und 3) Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen anchor

Anlage 5 (zu § 46 Absatz 2) Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten anchor

Anlage 6 (zu § 46 Absatz 3) Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten anchor

Anlage 7 (zu § 13 Absatz 3, § 52 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a) Anforderungen an Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen) anchor

Geändert durch Art. 256 V v. 19.6.2020 I 1328

§§ 57 bis 60 treten gem. § 73 Satz 1 dieser V am 22.4.2017 in Kraft

Ersetzt V 753-13-1 v. 31.3.2010 I 377 (WasgefStAnlV)

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026