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Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – AwSV
(1) 1Nach Maßgabe der
Bestimmungen dieses Kapitels werden Stoffe und Gemische, mit denen in Anlagen
umgegangen wird, entsprechend ihrer Gefährlichkeit als nicht wassergefährdend
oder in eine der folgenden Wassergefährdungsklassen eingestuft:
- Wassergefährdungs-
klasse 1: -
schwach wassergefährdend, - Wassergefährdungs-
klasse 2: -
deutlich wassergefährdend, - Wassergefährdungs-
klasse 3: -
stark wassergefährdend.
(2) 1Folgende Stoffe und
Gemische gelten als allgemein wassergefährdend und werden nicht in
Wassergefährdungsklassen eingestuft:
2Als nicht wassergefährdend gelten auch feste Gemische, bei denen insbesondere auf Grund ihrer Herkunft oder ihrer Zusammensetzung eine nachteilige Veränderung der Gewässereigenschaften nicht zu besorgen ist.
- 1.
-
Wirtschaftsdünger, insbesondere Gülle oder Festmist, im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 2 bis 4 des Düngegesetzes,
- 2.
-
Jauche im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 5 des Düngegesetzes,
- 3.
-
tierische Ausscheidungen nicht landwirtschaftlicher Herkunft, auch in Mischung mit Einstreu oder in verarbeiteter Form,
- 4.
-
Silagesickersaft,
- 5.
-
Silage oder Siliergut, bei denen Silagesickersaft anfallen kann,
- 6.
-
Gärsubstrate landwirtschaftlicher Herkunft zur Gewinnung von Biogas sowie die bei der Vergärung anfallenden flüssigen und festen Gärreste,
- 7.
-
aufschwimmende flüssige Stoffe, die nach Anlage 1 Nummer 3.2 vom Umweltbundesamt im Bundesanzeiger veröffentlicht worden sind, und Gemische, die nur aus derartigen Stoffen bestehen, sowie
- 8.
-
feste Gemische, vorbehaltlich einer abweichenden Einstufung gemäß § 10.
2Als nicht wassergefährdend gelten auch feste Gemische, bei denen insbesondere auf Grund ihrer Herkunft oder ihrer Zusammensetzung eine nachteilige Veränderung der Gewässereigenschaften nicht zu besorgen ist.
(3) 1Als nicht
wassergefährdend gelten:
- 1.
-
Stoffe und Gemische, die dazu bestimmt sind oder von denen erwartet werden kann, dass sie als Lebensmittel aufgenommen werden, und
- 2.
-
Stoffe und Gemische, die zur Tierfütterung bestimmt sind, mit Ausnahme von Siliergut und Silage, soweit bei diesen Silagesickersaft anfallen kann.
(4) 1Solange Stoffe und
Gemische nicht nach Maßgabe dieses Kapitels oder nach § 66 eingestuft sind, gelten sie
als stark wassergefährdend.
2Dies gilt nicht für Stoffe und Gemische, die unter Absatz 2 oder Absatz 3 fallen.
2Dies gilt nicht für Stoffe und Gemische, die unter Absatz 2 oder Absatz 3 fallen.
Geändert durch Art. 256 V v. 19.6.2020 I
1328
§§ 57 bis 60 treten gem. § 73 Satz 1 dieser V am
22.4.2017 in Kraft
Ersetzt V 753-13-1 v. 31.3.2010 I 377
(WasgefStAnlV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026