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Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – AwSV
(1) 1Der Betreiber hat
eine Anlagendokumentation zu führen, in der die wesentlichen Informationen über
die Anlage enthalten sind.
2Hierzu zählen insbesondere Angaben zum Aufbau und zur Abgrenzung der Anlage, zu den eingesetzten Stoffen, zur Bauart und zu den Werkstoffen der einzelnen Anlagenteile, zu Sicherheitseinrichtungen und Schutzvorkehrungen, zur Löschwasserrückhaltung und zur Standsicherheit.
3Die Dokumentation ist bei einem Wechsel des Betreibers an den neuen Betreiber zu übergeben.
2Hierzu zählen insbesondere Angaben zum Aufbau und zur Abgrenzung der Anlage, zu den eingesetzten Stoffen, zur Bauart und zu den Werkstoffen der einzelnen Anlagenteile, zu Sicherheitseinrichtungen und Schutzvorkehrungen, zur Löschwasserrückhaltung und zur Standsicherheit.
3Die Dokumentation ist bei einem Wechsel des Betreibers an den neuen Betreiber zu übergeben.
(2) 1Ist die Anlage
nach § 46 Absatz 2 oder Absatz 3 prüfpflichtig, hat der
Betreiber neben der Dokumentation nach Absatz 1 zusätzlich die Unterlagen
bereitzuhalten, die für die Prüfung der Anlage und für die Durchführung
fachbetriebspflichtiger Tätigkeiten nach §
45 erforderlich sind.
2Hierzu gehören insbesondere eine Dokumentation der Abgrenzung der Anlage nach § 14 Absatz 1, eine erteilte Eignungsfeststellung, bauaufsichtliche Verwendbarkeitsnachweise sowie der letzte Prüfbericht nach § 47 Absatz 3 Satz 1.
2Hierzu gehören insbesondere eine Dokumentation der Abgrenzung der Anlage nach § 14 Absatz 1, eine erteilte Eignungsfeststellung, bauaufsichtliche Verwendbarkeitsnachweise sowie der letzte Prüfbericht nach § 47 Absatz 3 Satz 1.
(3) Der Betreiber hat die Unterlagen nach Absatz 2 der zuständigen
Behörde, Sachverständigen vor Prüfungen und Fachbetrieben nach § 62 vor fachbetriebspflichtigen
Tätigkeiten jeweils auf Verlangen vorzulegen.
(4) Absatz 1 gilt nicht für Anlagen, die zu
einem EMAS-Standort im Sinne von § 3 Nummer 12 des Wasserhaushaltsgesetzes gehören,
sofern der Anlagendokumentation vergleichbare Angaben enthalten sind in
- 1.
-
einer der Registrierung zugrunde gelegten Umwelterklärung nach Artikel 2 Nummer 18 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 1), die durch die Verordnung (EU) Nr. 517/2013 (ABl. L 158 vom 10.6.2013, S. 1) geändert worden ist, die der zuständigen Behörde vorliegt und validiert worden ist, oder
- 2.
-
einem Umweltbetriebsprüfungsbericht nach Anhang III Buchstabe C der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009.
Geändert durch Art. 256 V v. 19.6.2020 I
1328
§§ 57 bis 60 treten gem. § 73 Satz 1 dieser V am
22.4.2017 in Kraft
Ersetzt V 753-13-1 v. 31.3.2010 I 377
(WasgefStAnlV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026