AHStatDV – Gesetze mit Links

§ 9 Warenbezeichnung und Warennummer anchor

(1) Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (Warenverzeichnis) besteht aus

1.: den Warennummern in den Kapiteln 01 bis 97 der Kombinierten Nomenklatur nach Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/2159 (ABl. L 431 vom 21.12.2020, S. 34) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,
2.: den Warennummern in den Kapiteln 98 und 99, die in Anlage 1 aufgelistet sind.

(2) ¹Die Warenbezeichnung ist die übliche Handelsbezeichnung.
²Sie muss so genau sein, dass

1.: die Klassifizierung der Ware im Warenverzeichnis möglich ist und
2.: sich beim Import oder Export die Warennummer des Warenverzeichnisses ergibt.

³Die Warenbezeichnung ist verpflichtend in der Extrahandelsstatistik und freiwillig in der Intrahandelsstatistik anzugeben.
⁴Die Eigenschaft der Warensendung als Teilsendung nach § 19 ist als Teil der Warenbezeichnung anzugeben.

(3) Die Warennummer ist

1.: in der Intrahandelsstatistik die Nummer, nach der die Ware nach dem Warenverzeichnis zu klassifizieren ist,
2.: in der Extrahandelsstatistik die vollständige Warennummer nach dem Elektronischen Zolltarif einschließlich des Zusatzcodes nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.

Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung – AHStatDV