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Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung – AHStatDV
(1) Im Rahmen dieser Verordnung ist
- 1.
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eine „deutsche Ware“ eine Ware, die sich im Moment der Be- oder Verarbeitung im Eigentum eines Inländers nach § 63 Nummer 2 der Außenwirtschaftsverordnung befindet,
- 2.
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eine „ausländische Ware“ eine Ware, die sich im Moment der Be- oder Verarbeitung im Eigentum eines Ausländers nach § 63 Nummer 3 der Außenwirtschaftsverordnung befindet,
- 3.
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eine „aktive Veredelung“ die Be- oder Verarbeitung von ausländischen Waren im Erhebungsgebiet nach § 3 des Außenhandelsstatistikgesetzes durch einen Inländer nach § 63 Nummer 2 der Außenwirtschaftsverordnung mit dem Ziel, aus ihnen neue oder wirklich verbesserte Waren herzustellen,
- 4.
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eine „passive Veredelung“ die Be- oder Verarbeitung von deutschen Waren außerhalb des Erhebungsgebiets durch einen Ausländer nach § 63 Nummer 3 der Außenwirtschaftsverordnung mit dem Ziel, aus ihnen neue oder wirklich verbesserte Waren herzustellen,
- 5.
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eine „Eigenveredelung“ der Eigentumsübergang an einem Vorprodukt an den Be- oder Verarbeiter, die Be- oder Verarbeitung in eigenem Namen des Be- oder Verarbeiters sowie der anschließende Eigentumsübergang der veredelten Ware an eine andere institutionelle Einheit nach Anhang A, Abschnitt 2.12 und 2.13 der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union (ABl. L 174 vom 26.6.2013, S. 1), die durch die Delegierte Verordnung (EU) 2015/1342 (ABl. L 207 vom 4.8.2015, S. 35) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, als den Be- oder Verarbeiter.
(2) 1Bei den in
Absatz 1 Nummer 3 und 4 bezeichneten Veredelungen sind
die Sendungen zur und nach der Veredelung zur Außenhandelsstatistik
anzumelden.
2Die Rücklieferung an den Eigentümer von nicht be- oder verarbeiteten Waren, die ursprünglich dem Be- oder Verarbeiter zur Veredelung geliefert wurden, ist ebenfalls als Sendung nach der Veredelung anzumelden.
2Die Rücklieferung an den Eigentümer von nicht be- oder verarbeiteten Waren, die ursprünglich dem Be- oder Verarbeiter zur Veredelung geliefert wurden, ist ebenfalls als Sendung nach der Veredelung anzumelden.
(3) 1Ein Warenverkehr
kann sowohl im Rahmen eines zollamtlich bewilligten Veredelungsverfahrens als
auch außerhalb eines solchen eine Veredelung im Sinne der Außenhandelsstatistik
nach Absatz 1 Nummer 3 oder 4 sein.
2Waren, die aus einem Zolllager in den zollrechtlich freien Verkehr überlassen oder aus einem Zolllager in das Zollverfahren der aktiven Veredelung überführt werden, sind Gegenstand eines Veredelungsverkehrs, wenn die Tatbestände nach Absatz 1 Nummer 3 oder 4 vorliegen.
2Waren, die aus einem Zolllager in den zollrechtlich freien Verkehr überlassen oder aus einem Zolllager in das Zollverfahren der aktiven Veredelung überführt werden, sind Gegenstand eines Veredelungsverkehrs, wenn die Tatbestände nach Absatz 1 Nummer 3 oder 4 vorliegen.
(4) Wenn Waren im Rahmen der Zentralen Zollabwicklung
in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union eingeführt werden und
anschließend im Erhebungsgebiet zur Veredelung nach Absatz 1 Nummer
3 oder nach Veredelung nach Absatz 1 Nummer
4 eingehen oder aus dem Erhebungsgebiet versandt
werden, so sind die entsprechenden Warenverkehre zur Intrahandelsstatistik als
Veredelungsverkehre anzumelden.
(5) 1Importe und Exporte
von veredelten Waren, die nicht aus den nämlichen zur Veredelung exportierten
oder importierten Waren hergestellt wurden, sondern aus anderen Waren gleicher
Art (sogenannte Ersatzwaren), sind ebenfalls zur Außenhandelsstatistik als
Veredelungsverkehre anzumelden.
2Dies gilt auch, wenn der Grenzübertritt der veredelten Waren zeitlich vor dem Grenzübertritt der gelieferten Vorprodukte liegt.
2Dies gilt auch, wenn der Grenzübertritt der veredelten Waren zeitlich vor dem Grenzübertritt der gelieferten Vorprodukte liegt.
(6) 1Warenverkehre zur
oder nach der Eigenveredelung sind keine Veredelungsverkehre im Sinne der
Außenhandelsstatistik.
2Sie sind als Kauf oder Verkauf anzusehen.
2Sie sind als Kauf oder Verkauf anzusehen.
(7) Wenn eine aktiv veredelte Ware im Erhebungsgebiet
weiterveredelt wird, so ist diese Veredelung nicht erneut
anzumelden.
Geändert durch Art. 1 V v. 6.3.2025 I Nr. 74
Ersetzt V 7402-1-1 v. 2.4.1962 I 206
(AHStatDV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026