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ZES-Verordnung – ZESV
(1) Die Kommission hat ihre Geschäftsstelle bei der
zuständigen Behörde.
(2) 1Die Geschäftsstelle
führt die laufenden Geschäfte der Kommission einschließlich der Vorbereitung
und Übermittlung der Stellungnahmen der Kommission an die zuständige
Behörde.
2Sie unterstützt die Kommission sowie ihre Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
2Sie unterstützt die Kommission sowie ihre Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
(3) Die Geschäftsstelle nimmt die an die Kommission
gerichteten Anforderungen der zuständigen Behörde auf Abgabe von Stellungnahmen
entgegen, unterrichtet die zuständige Behörde bei Unvollständigkeit oder
sonstigen offensichtlichen Mängeln der Antragsunterlagen nach § 6 Abs. 2 des Stammzellgesetzes unverzüglich und
sorgt für die fristgerechte Abgabe der Stellungnahmen durch die
Kommission.
Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. 29.3.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026