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ZES-Verordnung – ZESV
(1) 1Die
Geschäftsstelle fertigt über jede Sitzung ein Sitzungsprotokoll, das Ort und
Zeit der Sitzung, die Beratungsgegenstände, deren Ergebnisse und ihre
Begründung sowie die Stimmenverhältnisse ausweist.
2Minderheitsvoten werden protokolliert.
3Dem Sitzungsprotokoll ist eine Anwesenheitsliste beizufügen.
2Minderheitsvoten werden protokolliert.
3Dem Sitzungsprotokoll ist eine Anwesenheitsliste beizufügen.
(2) 1Zur Erleichterung
der Erstellung des Sitzungsprotokolls kann die Geschäftsstelle den
Sitzungsverlauf auf Tonträger aufzeichnen.
2Unmittelbar nach Genehmigung des Sitzungsprotokolls durch die Kommission sind die Aufzeichnungen zu löschen.
2Unmittelbar nach Genehmigung des Sitzungsprotokolls durch die Kommission sind die Aufzeichnungen zu löschen.
(3) Das Sitzungsprotokoll ist vom vorsitzenden
Mitglied der Kommission und von einer beauftragten Person der Geschäftsstelle
zu unterzeichnen, wobei die elektronische Namenswiedergabe genügt.
(4) 1Die
Geschäftsstelle übersendet das Sitzungsprotokoll an die Mitglieder, die
stellvertretenden Mitglieder und die zuständige Behörde.
2Das Sitzungsprotokoll ist vertraulich zu behandeln.
2Das Sitzungsprotokoll ist vertraulich zu behandeln.
Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. 29.3.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026