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ZES-Verordnung – ZESV
(1) 1Die Kommission
soll spätestens sechs Wochen, nachdem ihr die Anforderung der zuständigen
Behörde und die vollständigen Antragsunterlagen nach § 6 Abs. 2 des Stammzellgesetzes vorliegen, ihre
Stellungnahme der zuständigen Behörde übermitteln.
2Die zuständige Behörde kann die Frist auf Antrag um höchstens vier Wochen verlängern.
2Die zuständige Behörde kann die Frist auf Antrag um höchstens vier Wochen verlängern.
(2) 1Die Stellungnahme
ist zu begründen.
2Sie soll die tragenden Erwägungsgründe einschließlich der maßgeblichen Gründe für die Bewertung der Hochrangigkeit der geplanten Forschungsarbeiten und das Abstimmungsergebnis enthalten.
3Sie muss im Fall des § 11 Abs. 3 auch die Minderheitsvoten enthalten.
2Sie soll die tragenden Erwägungsgründe einschließlich der maßgeblichen Gründe für die Bewertung der Hochrangigkeit der geplanten Forschungsarbeiten und das Abstimmungsergebnis enthalten.
3Sie muss im Fall des § 11 Abs. 3 auch die Minderheitsvoten enthalten.
Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. 29.3.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026