Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz – ZESV

(1) ¹Die Kommission soll spätestens sechs Wochen, nachdem ihr die Anforderung der zuständigen Behörde und die vollständigen Antragsunterlagen nach § 6 Abs. 2 des Stammzellgesetzes vorliegen, ihre Stellungnahme der zuständigen Behörde übermitteln.
²Die zuständige Behörde kann die Frist auf Antrag um höchstens vier Wochen verlängern.

(2) ¹Die Stellungnahme ist zu begründen.
²Sie soll die tragenden Erwägungsgründe einschließlich der maßgeblichen Gründe für die Bewertung der Hochrangigkeit der geplanten Forschungsarbeiten und das Abstimmungsergebnis enthalten.
³Sie muss im Fall des § 11 Abs. 3 auch die Minderheitsvoten enthalten.